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Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat dem russischen TV-Sender „Swesda“ am Vorabend des neuen Jahres 2016 ein bemerkenswertes Interview gegeben.

Quelle: kaliningrad-domizil

 


Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist eine der international bekanntesten russischen Persönlichkeiten und er ist einer der ältesten Mitarbeiter im russischen und früheren sowjetischen Außenministerium.

 

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Am vorletzten Tag des auslaufenden Jahres 2015 zog er Bilanz und gab einen Ausblick auf das neue Jahr – zu seinen Hoffnungen und Erwartungen.

 

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Seine wichtigsten Aussagen im TV-Interview:

 

 

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Wenn wir uns die Wirtschaft anschauen, so könnten wir uns bessere Ergebnisse wünschen. Sie schrumpft weiter – im Vergleich zu den Ergebnissen des Jahres 2014.

 

Wenn wir unsere Gefühle für dieses Jahr mit der außenpolitischen Elle messen, so haben wir einen schweren und wichtigen Prozess beendet – die chemische Demilitarisierung Syriens.

 

Außer der Lösung des Chemiewaffenproblems ins Syrien, haben wir noch ein weiteres sehr ernsthaftes Problem geregelt, welches im letzten Jahrzehnt die internationale Öffentlichkeit beunruhigt hat und die eine ständige Angespanntheit in den internationalen Beziehungen zeigte: das iranische Atomprogramm.

 

Zu den wichtigen Errungenschaften des Jahres zähle ich die Minsker Vereinbarungen zur Ukraine, welche durch die Beteiligung der Staatschefs in einem vielstündigen Marathon erreicht wurde.

 

 

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Es ist wichtig, dass wir jetzt keine Revision der Minsker Vereinbarung zulassen. Aber wir beobachten solche Versuche. Man erzählt uns, dass der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko innenpolitische Probleme hat und deshalb kann er nicht alle Vereinbarungen erfüllen und er bittet darum, dass man die „Minsker Sprache“ doch nicht zu wörtlich nehmen sollte.

 

Wie kann man die „Minsker Sprache“ nicht wortwörtlich nehmen, wenn dort geschrieben steht, dass in die Verfassung ein Punkt aufzunehmen ist, der die Dezentralisierung des Landes vorsieht, also die Anwendung der russischen Sprache im Gebiet des Donbass und die Möglichkeit besonderer wirtschaftlicher Verbindungen mit Russland, das Recht zur Teilnahme an der Ernennung von Staatsanwälten, Richtern, das Recht eigene Rechtspflegeorgane zu haben, eine eigene Volkspolizei und noch eine ganze Reihe anderer Dinge.

 

In den letzten Tagen habe ich Äußerungen meines ukrainischen Kollegen Pawel Klimkin irgendwo gelesen. Er meint, dass das Gesetz über den Status des Donbass erst nach Wahlen in dem Gebiet in Kraft tritt. Diese Wahlen will Kiew so durchführen, wie es Kiew will, obwohl in den Minsker Vereinbarungen geschrieben steht, dass die Durchführung der Wahlen mit dem Donbass abzustimmen ist. Aber das tut man nicht.

 

 

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Manchmal ist es so, dass das, was sie von öffentlichen Tribünen erklären dem widerspricht, was sie mir unter vier Augen erzählten, wenn niemand in der Nähe ist, der es hören kann.

 

Wenn wir alleine sind erklärt mir die überwiegende Mehrheit der Europäischen Union Dinge, die sich durchaus vernünftig anhören – das es ein Fehler ist, wegen der Ukraine auf Konfrontation mit Russland zu gehen und dabei zum Opfer der Politik der Europäischen Union zu werden, die sich eben dieses Ziel gestellt hat. Jetzt sagen mir alle, dass sich die Situation ein wenig beruhigt hat und die Minsker Vereinbarungen erfüllt werden müssen. Danach kommt es dann wieder zu einer vernünftigen Zusammenarbeit und zu einer strategischen Partnerschaft. Aber wenn sie sich alle gemeinsam treffen und von einer Tribüne sprechen, so können sie eben genau das nicht sagen.

 

 

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Ich bin davon überzeugt, dass alle verstehen, dass es keinerlei Panzer und Streitkräfte der Russischen Föderation auf dem Territorium der NATO geben wird. Niemand denkt darüber auch nur im geringsten nach. Alle wissen das. Es ist einfach nur ein guter Vorwand, um die Klein-Nato-Mitglieder, die aus irgendwelchen Gründen eine Russen-Phobie haben, auszunutzen.

 

Als sie in die NATO eingetreten sind, haben uns die Amerikaner überredet, nur keinen Lärm darum zu machen – sie haben sehr viel Angst, noch aus der historischen Epoche, als sie, nicht ganz freiwillig, im Bestand der UdSSR waren – sie haben eine Phobie. Und man hat uns gesagt, dass sie sich beruhigen werden, wenn sie erstmal Mitglied in der NATO sind. Aber sie haben sich nicht beruhigt. Jetzt, wo sie NATO-Mitglied sind führen sie sich völlig anders auf. Sie nutzen sogar die Mitgliedschaft um uns auflaufen zu lassen und uns ständig mit ihrer Rhetorik anzugreifen.

 

 

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Die Amerikaner wollen einfach nicht, dass es neben ihnen irgendwelche Konkurrenten gibt. Das ist keine Kritik, das ist einfach der objektive Fakt. Konkurrenten sind für sie China in der Wirtschaft und Russland in Militärangelegenheiten – jetzt braucht man schon keine Zweifel mehr daran zu haben, wenn überhaupt jemals daran Zweifel bestanden haben – und natürlich in der Außenpolitik. Und natürlich ist auch die Europäische Union Konkurrent.

 

Ein Konkurrenz-Beweis dafür ist unzweifelhaft die Diskussion zur Schaffung eigener militärischer Kräfte in der Europäischen Union, die durch Deutschland, Frankreich und ich glaube auch durch Italien begonnen wurde. Kaum begonnen, wurde die Diskussion auch schon wieder beendet, denn man hat ihnen erklärt, dass eigene Streitkräfte nicht nötig sind, denn es gibt ja die NATO. Aber der Oberkommandierende der NATO ist immer ein amerikanischer General. Man kann sie natürlich verstehen, denn die Amerikaner möchten, dass Europa nicht ihren Händen entgleitet.

 

 

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Der amerikanische Außenminister ist ein erfahrener Politiker. Er hat lange im US-Senat gearbeitet und mehr als ein Dutzend Jahre hat er im Senat den Ausschuss für internationale Angelegenheiten geleitet. Dort bin ich auch mit ihm bekannt geworden. Er verfügt natürlich über eine reichhaltige Erfahrung in der praktischen Tätigkeit als Politiker mit internationaler Sichtweise. Er versteht was vor sich geht. Manchmal machen wir Spaziergänge zu zweit, wenn wir uns irgendwo treffen. Aber auf die praktischen Handlungen Washingtons wirkt eine ganze Reihe von Faktoren – einer der Faktoren ist die Geographie. Sie meinen, dass sie eingezäunt sind: Über ihnen ist Kanada, praktisch ein Verbündeter, unter ihnen Mexiko und der Ozean. Der zweite Faktor, welcher auch in der Sache nicht hilft, ist das Verständnis der Amerikaner über sich als eine besondere Nation.

 

Und es gibt noch ein Moment, welcher Einfluss hat auf die praktischen Handlungen der Amerikaner, unabhängig davon wie tief und richtig die Analyse der modernen Situation durchgeführt wird – das ist ihr Wahlzyklus. Wenn wir also über ein Land sprechen, welches die größte Militärmacht ist, mit der größten Ökonomie und mit einem gewaltigen Einfluss in der Welt und in diesem Land finden alle zwei Jahre politische Wahlen statt, so passiert es sehr oft, dass große Weltprobleme einfach nur zu Geiseln von Wahlerwägungen der gerade regierenden Macht in den USA werden, die alles so machen wollen, dass der Lauf der Dinge nach ihren Vorstellungen erfolgt, damit der von ihnen favorisierte Kandidat im besten Licht da steht.

 

 

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Es gibt einen Ausweg. Wir finden diesen in der letzten Resolution des UN-Sicherheitsrates. Wenn ich unsere Talk-Shows anschaue, so bemerke ich, dass vielen das Thema sehr nahe geht und man meint, dass es nicht funktionieren wird, weil es in der Resolution keine konkrete Definition der Terroristen gibt und darüber, wie die Delegation der Opposition sich darstellen soll.

 

Die Resolution des UN-Sicherheitsrates gibt zwei deutliche Signale. Zum ersten möchten wir, dass der politische Prozess im Januar beginnt. Zum zweiten möchten wir, dass die UNO eine Delegation auswählt die sich nicht nur auf eine oppositionelle Gruppierung stützt, sondern schaut auf die Resultate, den Bestand der Delegationen aller Treffen die in den letzten anderthalb Jahren stattgefunden haben. Ich erinnere an die Moskauer Treffen, Treffen in Kairo und auch das letzte Treffen in Saudi-Arabien. Es wurde auch festgelegt, dass Terroristen nicht mit am Gesprächstisch sitzen dürfen. Aber wir haben einige Fragen zu Teilnehmern des letzten Treffens, denn diese vertreten zwei Gruppierungen die wir als terroristisch einschätzen. Ich meine hier „Achrar ash-Scham“, die direkt aus der durch den UN-Sicherheitsrat verbotenen Al-Kaida hervorgegangen sind und die „Dscheish al-Islam“ die regelmäßig Wohnviertel in Damaskus beschießt und die auch unsere Botschaft in Damaskus mit Granatwerfern beschossen hat.

 

 

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Die Fans leben immer mit der Hoffnung. Wenn man mich in meiner Eigenschaft als Außenminister fragt, ob es eine Hoffnung auf die Regulierung irgendeiner Krise gibt, so antworte ich sofort, dass die Hoffnung unser Beruf ist. Unser Beruf – arbeiten und das erreichen, die Aufgaben zu erfüllen, die die Führung des Landes gestellt hat. Was den Fußball anbelangt, insbesondere unsere Mannschaft, so hoffe ich immer. Ich hoffe, dass unsere Mannschaft ihre Verantwortung versteht, die jetzt auf ihr ruht. Das Land wartet auf die Weltmeisterschaft und es warten sogar die, die sich sonst eigentlich nicht so sehr für Fußball interessieren. Alle spüren irgendwie einen gewissen Stolz nach der Olympiade in Sotchi, die als beste Olympiade aller Zeiten anerkannt worden ist – übrigens nicht durch uns, sondern durch die, die unser heutiges Leben kennen. Natürlich wollen wir dieses Niveau halten und die Weltmeisterschaft nicht weniger beeindruckend gestalten. Aber das Spiel unserer Mannschaft muss die Spiele einfach nur verschönern.

 

 

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 Den wohl ungewöhnlichsten Jahreswechsel hatte ich während meiner Studentenjahre – einfach im Wald, mit einem Zelt und einem Lagerfeuer. Wir waren oft auf Wanderungen. Im Sommer, als ich noch am Institut studierte, fuhren wir jedes Jahr auf Baustellen als Bautrupp, aber in den Winterferien wanderten wir in der Provinz Archangelsk, auf der Halbinsel Kolskom, in Karelien. Und eine dieser Wanderungen fand genau zum Jahreswechsel statt. Wir hatten ein Zelt und einen Ofen den wir im Zelt aufstellen konnten. Es war kalt, aber lustig.