Der Politologe Alexander Rar – über eine neue Chance für die deutsch-russische Annäherung

 

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Alexander Rar. Foto aus dem persönlichen Archiv

 
Wladimir Putin hat den richtigen Moment gewählt, sich an die Deutschen durch die auflagestärkste Zeitung «Bild» zu wenden. Und es ist richtig, dass Putin die Einladung zur Münchener Konferenz für Sicherheit abgelehnt hat. Dort hätte es nur die Elite gegeben, aber so — hat die ganze deutsche Gesellschaft es erfahren.
 
Deutschland versinkt in ihm wesensfremde Probleme, die ihm einfach plötzlich auf den Kopf gefallen sind. Dazu gehören auch die inneren Unruhen, die mit den Millionen an Flüchtlingen verbunden sind, ebenso der Terrorakt gegen die deutschen Touristen in Istanbul. Ja auch die Verschlechterung der Beziehungen mit dem polnischen Nachbarn, der die deutsche Schulmeisterhaftigkeit in den Fragen der Demokratie und der Menschenrechte nicht akzeptiert. Infolge des Misstrauens zur Kanzlerin Angela Merkel wegen ihrer falschen Politik in Bezug auf die Migranten verliert Berlin vehement seine Führung in Europa.
 
Deutschland öffnet die Grenzen, während osteuropäische, und jetzt auch die nordischen Länder beginnen, Zäune um Deutschland zu bauen. Außerdem wird die Europäische Union von dem möglichen Verlust Englands und Griechenlands bedroht. Die Holländer stimmen auf dem Referendum gegen die Assoziation der Ukraine mit der Europäischen Union und widersetzten sich so der Ostpolitik Brüssels. Verehrte Frau Merkel «die Politik, die auf die liberalen Werte ausgerichtet ist» wird in allen Nähten krachen, nicht nur in der Europäischen Union, sondern auch in Deutschland.
 
Wohin sind die Verbündeten Merkels verschwunden? Innerhalb ihrer eigenen Partei CDU wachsen die Oppositionsstimmungen. Auf Amerika darf man sich nicht verlassen. Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Donald Trump hat Merkel wahnsinnig genannt. Und die einflussreiche Zeitung «New York Times» sagt ihre baldige Absetzung voraus. Dabei verzichten die USA, wie auch alle anderen europäischen Länder, bei sich den Flüchtlingsteil aus Deutschland zu beherbergen.
 
Deutschland ist in eine nicht beneidenswerte Isolierung geraten.
 
In dieser Situation streckt Putin plötzlich den Deutschen die Hand entgegen. Er bietet an, die Zusammenarbeit mit der NATO zu erneuern, sagt, dass er sich nicht an Bashar Assad in Syrien klammert, findet schmeichelhafte Worte an die Adresse Merkels, spricht die Bereitschaft aus, in den Bestand G8 zurückzukehren und ruft zur Aufhebung der Sanktionen auf.
 
In Deutschland gibt es Kreise, die das Interview Putins wütend gemacht hat. Sie verstehen, dass ihre Berechnungen auf den neuen kalten Krieg und den Ausschluss Russlands aus Europa nicht aufgegangen sind. Sie versuchen, die deutsche politische Tagesordnung zum ukrainischen Konflikt zurückzugeben, aber von ihnen wird es sich kaum ergeben. Die Deutschen sind durch die neuen Herausforderungen aufgewacht und vielen von ihnen scheint bereits klar zu sein, dass Deutschland damit nur unter Mitwirkung Russlands zurechtzukommen wird.
 
Bei richtiger Handlungsweise kann man die Chance des deutschen Vorsitzes in der OSZE für die Aufstellung einer absolut neuen Tagesordnung in den Beziehungen Russland-Westen nutzen. Die Idee von der Bildung des allgemeinen Wirtschaftsraumes (und dann der allgemeinen Sicherheitssphäre) von Lissabon bis Wladiwostok wird immer attraktiver.
 
Quelle: Izvestia
 
Übersetzung: Friedhild Rosemarie