Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen soll die Aussage Putins über die Übergabe des Donbass an die Ukraine nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion klären. Dies fordert nun die ukrainische Delegation. Sie ist der Meinung, dass diese Aussage die Grenzen der Ukraine in Frage stellt.

 

Entsprechende Information wurde auf der UNO-Website der Vertretung der Ukraine bei der UNO veröffentlicht. Während der Diskussionen betonte Wolodymyr Jeltschenko, ständiger Vertreter der Ukraine bei den Vereinten Nationen, die Versuche der russischen Führung die Geschichte neu zu schreiben seien unzulässig und stellten die territoriale Integrität, die Souveränität und politische Unabhängigkeit der Ukraine in Frage.

 

Dabei hat Jeltschenko scheinbar vergessen, dass die neuen ukrainischen Machthaber seit der Unabhängigkeit der Ukraine ihre historische Vergangenheit leugnen, was schließlich zur Annahme des Gesetzes über die Entkommunisierung geführt hatte. Nach Jeltschenko verletzte Putins Aussage eine Reihe von grundlegenden internationalen Rechtsnormen, die insbesondere in der UN-Charta und in den Abschlussakten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) im Jahr 1975 verankert sind.

 

Früher hatte der russische Präsident Wladimir Putin die Einbeziehung des Donbass in der Ukraine in der Sowjetzeit als „Unsinn“ bezeichnet“.

 

 

 

«Unter welchem Vorwand wurde Donbass, zum Beispiel, in die Ukraine übertragen? Damit die Anzahl (die Räte) des Proletariats in der Ukraine erhöht wurden, um dort mehr soziale Unterstützung zu bekommen. Es ist Unsinn, verstehen sie das? Und das ist nicht das einzige Beispiel, es gibt viele andere»,sagte Putin.

 

„Die Kulturelle Autonomie ist das Eine, die breite Staatsautonomie ist das andere und das Recht des Austrittes aus dem Staat ist das Dritte. Im Endeffekt neben der ineffektive Wirtschafts- und Sozialpolitik führe es zum Zerfall des Staates (UdSSR). Es ist eine Verzögerungsmine, was sonst? Und es ist in der Tat so. Wir sollen aufmerksam, in Anbetracht der Möglichkeiten des heutigen Tages, alles was in der Vergangenheit war, analysieren. Man darf aber nicht mit schwarzer Farbe malen, was in der Vergangenheit war, und im rosigen Licht sehen, das was heute geschieht. Man sollte aufmerksam analysieren, um solche Fehler in Zukunft zu vermeiden. Und unserer Staatsaufbau, die Wirtschaft, die Sozialsphäre aus solche weise, damit der Staat sich nur verankern hätte. Und wir habe diese Möglichkeit, darunter mit Hilfe der Gesamtrussische Nationale Front (Der Zusammenschluss gesellschaftlicher Organisationen in Russland, welcher im Mai 2011 vom russischen Präsidenten Wladimir Putin offiziell gegründet wurde), so Putin.

 

 

Wir bedanken uns bei Johannes Normann  und Antimaidan Deutsch 2 für die Korrektur der deutschen Texte