Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE), die bislang keine Gelegenheit ausließ, über jeden Schritt Russlands zu diskutieren, hat sich auf ihrer Sitzung in Straßburg merkwürdig verhalten: Die Abwesenheit der russischen Delegation wurde nicht erörtert, nicht einmal auf die Tagesordnung gesetzt, berichtet RIA Novosti am Freitag.

 

 

Die PACE hat Moskau auch nicht ermahnt, die letzten Resolutionen zu erfüllen. Einige Abgeordnete erklärten das Verhalten der Versammlung damit, dass die PACE mit der ukrainischen Delegation an der Spitze bereit gewesen war, zum Szenario von 2014 — 2015 zurückzukehren und Russland seine Befugnisse zu entziehen und neue Sanktionen einzuführen. Da die russische Delegation aber ihre Teilnahme abgesagt hatte, habe es nichts zu entziehen und nichts zu diskutieren gegeben.

 

Die meisten Parlamentarier waren der Meinung, die Situation habe sich mit der Ernennung des neuen PACE-Präsidenten Pedro Agramunt verändert und man müsse jetzt aus der Sackgasse herauskommen. Sie hatten die Entziehung des Stimmrechts gegenüber der russischen Delegation auf der Sitzung nicht ausgeschlossen, äußerten aber Zweifel am Ausgang der Abstimmung und der Einführung neuer Sanktionen. Diese Abgeordneten konnten immer noch nicht begreifen, wieso die russische Delegation nicht gekommen war, obwohl es dafür jede Möglichkeit gegeben hat.

 

 

Im Vorfeld der PACE-Wintertagung hatte sich die russische Seite geweigert, die für die Bestätigung ihrer Vollmachten nötigen Unterlagen zu schicken und an der Tagung teilzunehmen. Russland hat mehrmals erklärt, eine Rückkehr in die PACE sei nur nach Aufhebung aller im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung der Krim verhängten Sanktionen gegen die russische Delegation und nach Schaffung der für den Dialog erforderlichen Bedingungen möglich. Dabei betonte Moskau, dass es die Beziehungen mit dem Europarat nicht abbrechen will.

 

Quelle: Sputniknews