Im wöchentlichen Pressebriefing des russischen Außenministeriums erklärt Maria Sacharowa die außenpolitischen Geschehnisse aus russischer Sicht. Themen dieser Woche waren die Türkei, die Münchner Sicherheitskonferenz und der Krieg in Syrien. Contra Magazin stellt die wichtigsten Punkte zusammen.

 

Zentrales Thema in dieser Woche war die Zuspitzung des Konfliktes mit der Türkei. Sacharowa unterstrich dabei, dass es beim Abschuss des russischen Kampfflugzeuges der türkische Luftraum nicht verletzt wurde. Zudem bedauert man, dass die NATO und die USA das provokative Verhalten der türkischen Politik unterstützt. Weiter moniert das russische Außenministerium, dass man nicht über das Einreiseverbot russischer Journalisten in die Türkei informiert wurde. Generell beobachtet man die Verletzungen der Pressefreiheit in der Türkei mit Besorgnis. Aktuell wird berichtet, dass die Türkei eine militärische Intervention in Syrien plane.

 


Im Hinblick auf die Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 12-14 Februar stattfinden wird, kündigt Sacharowa den russischen Außenminister Sergej Lawrow an. Der Fokus der 52. Münchner Sicherheitskonferenz liegt nach Auffassung des russischen Außenministeriums auf die Sicherheit in Europa, Terrorismus, die Ukraine, Syrien sowie die Migrationskrise in Europa.

 

Im aktuellen Syrien-Krieg wird Russland weiter humanitäre Hilfe leisten und sich dabei mit den internationalen Hilfsorganisationen wie das Rote Kreuz oder den Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen absprechen. Man protestiert hingegen gegen die Politisierung der humanitären Ziele in Syrien. Der russische Botschafter in London Alexander Javolenko wird an einer Hilfekonferenz in der englischen Hauptstadt beiwohnen.

 

Im aktuellen Ukraine-Konflikt werden die Provokationen seitens Kiew angesprochen. Diese seien inakzeptabel. In diesem Zusammenhang spricht Sacharowa das geplante Referendum in den Niederlanden an. Die Tatsache, dass es von westlichen Leitmedien torpediert werde spiegle nur die aktuelle Außenpolitik der Europäischen Union wieder. Am 6 April entscheiden die Niederlande per Referendum über das EU-Assozierungsabkommen mit der Ukraine.

 

Alle Statements der Sprecherin des Außenministeriums der Russischen Förderation kann man auf dem offiziellen Twitter-Account in englischer Sprache nachlesen. Es dauerte etwa zwei Stunden und startete um 15 Uhr Moskauer Zeit.

 
Autor: Kristian