Dass sich die Ukraine so langsam weiterentwickelt, ist laut dem abgetretenen Wirtschaftsminister Aivaras Abromavicius darauf zurückzuführen, dass es in der ukrainischen Politik zu viele Lobbyisten und Hintermänner gibt. Die kommenden zwei Wochen können dem Politiker zufolge für das Land entscheidend sein.

 

Nachdem Abromavicius letzte Woche wegen Druck aus dem Umfeld von Präsident Poroschenko seinen Rücktritt angekündigt hatte, ist in der Ukraine eine Regierungskrise ausgebrochen. Die Spitzenpolitiker mussten sich den Botschaftern der G7-Länder erklären und die Einheit der Regierung beteuern. Poroschenko verkündete die Notwendigkeit einer Erneuerung des Ministerkabinetts, gleichzeitig wolle er aber die reformatorisch eingestellten Minister im Dienst bleiben lassen.

 

Die Regierung von Arseni Jazenjuk erklärte ihrerseits, dass sie entweder als ganzes Team weiterarbeiten oder alle zusammen gehen würden, falls das Parlament eine solche Entscheidung nach der Veröffentlichung des für Mitte Februar geplanten Regierungsberichts trifft.

 

„In den kommenden zwei Wochen brauchen wir unbedingt ernsthafte und harte Entscheidungen. Ich glaube, dass einige Personen aus dem Umfeld des Präsidenten sich nicht an der Politik beteiligen sollen, da sie dem Ruf des Landes, des Präsidenten und des Premiers nur schaden. Wir könnten viel schneller nach weitergehen, wenn es keine Lobbyisten und Hintermänner in der ukrainischen Politik mehr geben würde“, sagte Abromavicius in einem Interview gegenüber dem TV-Sender „1+1“.

 

Der Politiker bekundete, dass das Ausbleiben rechtzeitiger Maßnahmen sicher nicht den eingefrorenen Militärkonflikt im Donbass, sondern auch die auf Eis gelegten wirtschaftliche Reformsituation verursacht habe. Er merkte auch an, dass es „nun eine Liste mit Forderungen an das Parlament, den Präsidenten und die Regierung geschaffen wird, von der ausgehend man beurteilen kann, ob es überhaupt den Wunsch nach Fortschritt gibt“.

 

Der litauische Finanzmanager Abromavicius war am 2. Dezember 2014 zum ukrainischen Wirtschaftsminister berufen worden, um die marode Wirtschaft der ehemaligen Sowjetrepublik zu reformieren. Schon im Sommer des vergangenen Jahres klagte er über massive Diebstähle aus der ukrainischen Staatsreserve.

 

Der Rücktritt eines jeden Ministers muss vom ukrainischen Parlament unterstützt werden. Mindestens 226 der 450 Abgeordneten müssen laut Gesetz ihre Stimme dafür abgeben.

 

Quelle: Sputniknews