Im „neutralen“ Schweden fühlt man sich von Russland bedroht und deshalb sollen mehr Mittel für die Landesverteidigung ausgegeben werden. Der schwedische Generalmajor Anders Brennström möchte gleich verdoppeln. Die „Annexion“ der Krim sowie die angebliche Bedrohung der baltischen Staaten wurden hierfür als Begründung aufgeführt.
 
Schweden muss sich vor weiteren Aggressionen Russlands rüsten, wie die amerikanische Militärzeitung Defense News berichtet. Demnach warnte der schwedische Generalmajor Anders Brännström in einem militärischen Gutachten vor weiteren Bedrohungen aus Russland. In wenigen Jahren könnte sich Schweden in einem „Kalten Krieg“ befinden und die Aufrüstung des Militärs sei deswegen aus seiner Sicht erforderlich. Der Vorsitzende im schwedischen Verteidigungsausschuss Allan Widman ist ähnlicher Ansicht.

 

Laut Widman müsse sich Schweden nach 200 Jahren Ruhe mental auf einen militärischen Konflikt mit Russland einstellen. Begründet wird dies mit den aktuellen Entwicklungen in den ehemaligen Staaten der UdSSR Ukraine und Georgien in Kombination mit dem sinkenden Ölpreis sowie die wirtschaftliche Lage in Russland, die sich laut westlichen Prognosen noch weiter verschlechtern wird. Zudem hätte Russland NATO-Quellen zufolge einen strategischen Angriff gegen Schweden im Jahre 2013 simuliert.
 
Der simulierte Angriff auf Schweden durch Russland soll mit einer Tupolev 22M-3 sowie mit Su-27 Bombern geprobt worden sein. Ein neues Frühwarnsystem und eine verbesserte Signalüberwachung soll hierbei Abhilfe schaffen. Weiter argumentiert Schweden mit den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, wo man ständig militärische Interventionen von russischer Seite befürchtet. Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko (Die Linke) warnte im Oktober von einer „Medientruppe Osteuropa“ die bewusst Stimmung gegen Russland verbreitet und die Angst der Bürger vor Russland weiter schürt.
 
Der oberste Befehlshaber der schwedischen Streitkräfte, Micael Bydén, hat sich deswegen bereits im Januar mit Spitzen aus Politik, Rüstungsindustrie und weiteren militärischen Führern getroffen und das potentielle Gefahrenszenario, das vornehmlich aus Russland stammt skizziert. Neben einer besseren Luftaufklärung soll nun auch die Luftwaffe und die Marine modernisiert werden und man wolle die militärische Präsenz in der Region erhöhen. Deswegen soll der Verteidigungsetat, der aktuell 1,24 Prozent des Bruttoinlandsproduktes beträgt, schrittweise auf 3 Prozent erhöht werden.
 
Schweden ist kein Mitglied in der NATO und trat erst im Jahre 1995 der Europäischen Union bei, mit der Schweden durch die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sich mit den anderen Mitgliedstaaten abstimmen muss und somit de facto außenpolitisch nicht mehr neutral agieren kann. Von den 28 Mitgliedstaaten in der EU sind 23 Staaten auch Mitglied der NATO. Schweden beteiligt sich mit Finnland, Irland, Malta und Österreich lediglich am NATO-Programm Partnerschaft für den Frieden (PfP), welches seit 1994 die militärische Zusammenarbeit zwischen NATO-Mitgliedern und NATO-Nichtmitgliedern fördert. Schweden unterstützt die amerikanische Außenpolitik seit Jahren.
 
Prominentes Beispiel ist die Verfolgung von WikiLeaks-Boss Julian Assange, gegen den staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen Vergewaltigung in Schweden laufen, obwohl die Anschuldigungen haltlos sind. Aus Sicht des Journalisten ist dies nur ein Vorwand für eine Auslieferung an die USA. Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen teilt die Auffassung Assanges und betrachtet das Verhalten der schwedischen Justiz all willkürlich. Für Schweden ist das allerdings „nicht relevant“ und man erkennt das Urteil der Arbeitsgruppe nicht an.

 

Von Christian Saarländer

Quelle: Contra Magazin
Den Artikel von Gerard O´ Dwyer kann man hier abrufen.