Der Internationale Währungsfonds (IWF), der die Ukraine 2014 mit Finanzspritzen vor der Pleite bewahrt hat, räumt nun einen Stopp der Finanzierung. Der Grund ist der ausbleibende Kampf der ukrainischen Regierung gegen die Korruption.

 

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REUTERS/ Valentyn Ogirenko

 

„Ich bin besorgt über den langsamen Fortschritt bei der Verbesserung der Regierungsführung und im Kampf gegen die Korruption in der Ukraine“, sagte IWF-Chefin Christine Lagarde am Mittwoch. Unter diesen Umständen könne der Fonds seine Hilfen für das Land kaum fortsetzen.

 

In der vergangenen Woche hatte der ukrainische Wirtschaftsminister Aivaras Abromavičius überraschend seinen Rücktritt erklärt. Er begründete das mit ausbleibenden Reformen und der Korruption. Der litauische Finanzmanager Abromavičius war 2014 zum ukrainischen Wirtschaftsminister berufen worden, um die marode Wirtschaft der ehemaligen Sowjetrepublik zu reformieren. Im Sommer vergangenen Jahres klagte er über massive Diebstähle aus der ukrainischen Staatsreserve.

 

Der IWF hatte im vergangenen Jahr ein neues Rettungsprogramm für die Ukraine abgesegnet. In vier Jahren soll das vom Staatsbankrott bedrohte Land von internationalen Gläubigern insgesamt 40 Milliarden US-Dollar bekommen, darunter 17,5 Milliarden vom IWF. Bislang überwies der Fonds 6,7 Milliarden Dollar.

 

Im Juni überschritt die Staatsverschuldung der Ukraine, die 2014 einen Staatsstreich erlebt hat, mit 50 Milliarden US-Dollar die Marke von 70 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

 

Im Dezember 2015 stoppte die Regierung in Kiew die Rückzahlung von Krediten an Russland und erklärte damit faktisch ihren Staatsbankrott. Zugleich wurde bekannt, dass der Internationale Währungsfonds zugunsten der Ukraine eine wichtige Regel aufgeben will: Er will nämlich auch dann Ländern Geld geben, wenn diese gegenüber staatlichen Gläubigern in Zahlungsverzug sind.

 

Im jüngsten Ranking der unglücklichsten Volkswirtschaften der Welt, die die Agentur Bloomberg erstellt hat, rangiert die hochverschuldete Ukraine auf Platz fünf hinter Venezuela, Argentinien, Südafrika und Griechenland.

 

Quelle: Sputniknews