Über 12 Jahre lang musste man in der Europäischen Union (EU) die Mär vom undemokratischen Weissrussland ertragen. Über den Begriff Demokratie lässt sich freilich streiten und am besten ist es, einen Streit auch friedlich zu beenden. Minsk begrüßt das Ende der Sanktionen und beide Seiten hoffen auf einen Neuanfang.

 

Nachdem Lukaschenko im vergangenen Herbst mit über 84 Prozent wiedergewählt wurde und die OSZE den Wahlverlauf nicht beanstandete, bestand für die EU kein offizieller Grund mehr die Sanktionen gegen Belarus zu verlängern. Die EU versuchte kreativ mit verschiedenen Akteuren wie politische Stiftungen und Leitmedien auf die undemokratischen Zustände glaubhaft aufmerksam zu machen. Doch Belarus ließ sich nicht davon beeindrucken und hielt aus wohlerwogenen Gründen an der Planwirtschaft fest und arbeitete konstruktiv in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten mit.

Belarus hob sich im Ukraine-Konflikt als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine hervor, was auch die EU in ihrer Entscheidung über die Aufhebung der Sanktionen würdigte. Laut der russischen Nachrichtenagentur Sputnik begrüßte Misnk die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen und nach Angaben der Agentur BelIta hob Präsident Alexander Lukaschenko bereits am 12 Februar die Vorteile der Planwirtschaft hervor.

 

„Die Belarusissche Wirtschaft kann ganzen Branchen zum Aufschwung verhelfen“, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur den Präsidenten auf einer Laudatio der Minsker Universität hervor. Belarus gilt als exzellenter Standort für Wissenschaft und die Universitäten genießen weltweit einen sehr guten Ruf. Besonderen Wert wird hier auf die Grundlagenforschung gelegt, während in Europa mehr und mehr Fachidioten die Universität verlassen. Insoweit öffnet sich hier für den Nachwuchs in Europa eine Chance.

 


Österreichs Außenminister Sebastian kurz begrüßte ebenfalls die Aufhebung der Sanktionen. Via dem Kurzmittelungsdienst Twitter lobte er die Befreiung von Dissidenten und lobte Minsk für ihre postive Rolle im Donbass-Konflikt. Insgesamt wurde durch das Ende der Sanktionen für Belarus eine Entscheidung getroffen, die von beiden Seiten positiv aufgefasst wird. Auch für Deutschland ist es eine positive Entscheidung. Nach Russland ist Deutschland für Belarus — trotz aller Probleme — der wichtigste Handelspartner.

 

 

Christian für News Front