Die Chefin der Vaterlandsfraktion, Julia Timoschenko, hat den Austritt ihrer Fraktion aus der Koalition in der Obersten Rada — dem Parlament der Ukraine –damit erklärt, dass „dieses Rudel“ keine Chancen habe, Reformen durchzuführen.

 

„Die Partei und die Fraktion erachten es als unzulässig, sich in diesem Rudel zu befinden, das keine einzige Chance hat, Reformen durchzuführen und unserem ganzen Leben einen Neustart zu geben“, sagte Timoschenko, als sie die Motive für den Austritt der Fraktion aus der Parlamentsmehrheit erklärte.

 

Sie rief die Abgeordneten auf, „die Reihen dieser formellen Koalition zu verlassen“. Zugleich erklärte sie, ihre politische Kraft sei bereit „zur Konsolidierung der Regierung und der Gesellschaft“. „Aber wir warnen: Sollte der politische Prozess nicht rechtzeitig neu gestartet werden, kann die Situation in der Gesellschaft außer Kontrolle geraten“, betonte die Abgeordnete.

 

Ihren Worten zufolge herrscht in der Gesellschaft „eine recht aggressive Stimmung“. „Und sollten in der Ukraine unkontrollierte Aufstände ausbrechen, und wir wissen, wie viele Waffen sich in den Händen der Menschen befinden, so könnten wir das Land verlieren“, meint Timoschenko. Dabei rief sie die Ukrainer auf, „keine revolutionären und rebellischen Stimmungen zuzulassen, die zu einem Verlust der Ukraine führen könnten“.

 

Ursprünglich hatten sich in der Regierungskoalition im Parlament der Ukraine fünf Parteien zusammengeschlossen – der Block Petro Poroschenko, die Selbsthilfepartei, die Vaterlandspartei, die Radikale Partei und die Volksfront.

 

Zuvor hatte bereits die Radikale Partei die Koalition verlassen. Dennoch werden die verbleibenden drei Parteien weiterhin die Mehrheit im Parlament besitzen. Nach dem Austritt der Partei von Julia Timoschenko (mit 19 Abgeordneten) besitzen sie noch 243 Stimmen bei 226 erforderlichen Stimmen.

 

Am 16. Februar war im Parlament der Ukraine ein Misstrauensantrag gegen das Ministerkabinett gescheitert. Für die Resolution stimmten nur 194 Abgeordnete, wobei es mindestens 226 Stimmen hätten sein müssen.

 

Damit entstand im Parlament eine paradoxe Situation – die Abgeordneten hatten wenige Minuten zuvor die Tätigkeit der Regierung als unbefriedigend bewertet, konnten sie aber nicht entlassen. Die Oberste Rada wird nun erst in ihrer nächsten Sitzungsperiode – im September – zu dieser Frage zurückkehren können.

 

Mehrere ukrainische Parlamentarier erklärten später, das elektronische Abstimmungssystem habe ihre Stimmen bei der Erörterung des Misstrauensvotums gegen die Regierung von Arseni Jazenjuk nicht berücksichtigt.

 

Quelle: Sputniknews