Die Umsetzung der Minsk-Abkommens wird beim Zeitplan zurück fallen. Trotz des Rückzugs letztes Frühjahr von Aufständischen, die von der Ukraine bzw. Russland unterstützt werden.

 

паоаппоап

 

 

Es ist zwei Jahre her, seit eine Masse von Demonstranten, die zentristische Regierung von Präsident Viktor Juschtschenko zu Fall gebracht hatte. Wir hören nicht viel über die Ukraine in diesen Tagen, vor allem, weil ausländische Journalisten, nicht viel zu tun zu haben — und oft „frei beschäftigt sind“ und daher nur durch die Anzahl der Zeilen, die gedruckt werden, bezahlt bekommen – sie sind nach Hause oder an anderen Hotspots gegangen. Der größte Teil der Nachricht kommt in diesen Tagen von dem in Washington ansässigen Internationalen Währungsfonds (IWF), der immer wieder warnt, dass die Wirtschaft der Ukraine am Rand wippt und die Korruption nach wie vor so tief und weit verbreitet ist, dass gelinde gesagt es schwierig ist, gute wirtschaftliche Entscheidungen zu bekommen. Oft scheint die Regierung von einem unsympathischen Parlament schachmatt gesetzt zu werden, wo die Vertreter der Oligarchen, die den Status quo bevorzugen, ihre Macht ausüben.

 

Und die Probleme dieser Verbindung – welche sich sicherlich fortsetzen werden, wenn Russland, die EU und die USA eine gemeinsame politische und militärische Lösung finden – sind Kämpfe im Osten teilweise wieder aufgeflammt. Glücklicherweise ie Hauptwaffenruhe, bei Minsk vor einem Jahr vereinbart, durch die Köpfe der Regierung der Russischen Föderation, der Ukraine, Frankreich und Deutschland, wird beibehalten auch wenn es kurze alle paar Monate kurze Schübe gibt.

 

Blicken wir 2 Jahre zurück, wo Demonstranten auf dem Maidan, dem zentralen Platz, auch mit dem Argument eines Handelsabkommens mit der EU motiviert wurde, dass verhandelt werden sollte. Sie waren leidenschaftlich dafür, aber die Regierung unter russischem Druck hatte einen Salto gemacht und ihre Handelspolitik gegenüber der von Moskau geförderten Eurasischen Wirtschaftsunion erneut ausgerichtet. In Wahrheit hätten die Ukrainer Beides haben können. Genau wie das Vereinigte Königreich in der EU ist und mit der Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) die von GB mitgegründet wurde, eng verbunden st. Aber die EU und die USA warfen ihr Gewicht hinter die Demonstranten und erklärten, dass es für die Ukraine nicht beide Richtungen geben könne.

 

Nach ein paar Tagen wurden die Demonstrationen gewalttätig. Obwohl die westliche Presse langsam anfing zu erkennen, dass die Neofaschisten, welche zuerst auf friedliche Demonstranten und dann auf die Polizei feuerten infiltriert worden war. Einige der Neofaschisten in der Svoboda und rechten Sektor Parteien, die ihren Stammbaum zurück zur NS-Zeit verfolgen, wurde Scharfschützen aus dem 11. Stock Fenster im benachbarten Hotel Brennen Ukraine. Es gibt sogar eine umfassende BBC-Dokumentation darüber.

 

Auch wenn es jetzt durch das Minsker Abkommen eine Waffenruhe gibt, will diese Organisationen eine nationalistische, anti-russische „Revolution“ ausrufen. Die Umsetzung des Minsk-Abkommens wird hinter den Zeitplan zurück fallen, trotz des Rückzugs im vergangenen Frühjahr von Aufständischen, welche durch die Ukraine bzw. Russland unterstützt wurden. Nach Minsk, dem Tag nach dem Rückzug wurde ein Dialog zwischen Kiew und den Rebellen gestartet, um die Modalitäten der Kommunalwahlen in Übereinstimmung mit der ukrainischen Gesetzgebung und das Verfassung der Ukraine zu diskutieren. Bisher hat Kiew nicht darüber reden wollen.

 

Kiew war der Erste, der Minsk verletzte. Es hat sich auch beim wesentlichen Punk des Minsker-Abkommenes, der eine neue Verfassung «mit Inkrafttreten bis Ende 2015″vorsah zurück gezogen. Diese neue Verfassung sollte die Dezentralisierung ermöglichen. Dies ist auch für die «linguistische Selbstbestimmung» wichtig. Sie auch die Beteiligung der lokalen Regierungen ermöglich, zum Beispiel bei der Ernennung der Leiter der Strafverfolgungsbehörden und der Gerichte in bestimmten Bereichen. Ferner die Zentralregierung, Vereinbarungen mit den Behörden in Donbass über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung fördern. Die neue Verfassung soll ferner die Gründung der Volksmiliz von Gemeinderäten ermöglichen.

 

Auf der anderen Seite hat Russland noch nicht Kiew die Kontrolle der Grenze übergeben. Unterdessen hat das US-Militär Ausrüstung und Trainer für die ukrainische Nationalgardisten geschickt, von denen viele Mitglieder der neofaschistischen Freiwillige Bataillone waren. Es ist schwierig für die von Präsident Petro Poroschenko geführte Regierung in Kiew sich vorwärts zu bewegen. Laut Gordon Hahn, der als Gastwissenschaftler an der Washington einflussreichen Zentrum für Strategische und Internationale Studien gewesen ist «, Die Lähmung im Parlament wird von den Ultranationalisten und Neofaschisten angetrieben, die unter dem Druck des wirtschaftlichen Zusammenbruchs robust und erstarkt sind. Es entstanden soziale Verwerfungen und staatlich unterstützte Radikalisierung.»

 

Premierminister Arsenij Jazenjuk der Volksfront-Partei und die ehemaligen Premierministerin Julia Timoschenko Vaterlandspartei haben prophezeit, dass jeder Versuch, mit dem letzten Teil der Minsk-Abkommen nachzukommen zu einer ultranationalistischen Revolution führen könnte. Die Zukunft für die Ukraine sieht aus wie etwas zwischen düster und düsterer. Wie lange kann ein eingefrorener Konflikt dauern? Vielleicht so lange wie ein Stück Schnur?

 

Der Westen will der Ukraine helfen. Auf der anderen Seite erkennt dieser , dass er schon zu viel Geld in ein Rattenloch gegossen hat. Jetzt kommt nicht mehr viel neues Geld an. Man würde denken, dass dies eine Menge Druck auf Kiew erzeugt, Minsk zu entsprechen. Es scheint aber nicht zu. Der Westen könnte als nützliche Sache klar und deutlich sagen, dass er die Ukraine nicht in der NATO haben will. Das könnte helfen, den russischen Bären ein wenig geschmeidiger und flexibler zu machen. Und das kann dazu beitragen, dass Kiew das Minsk-Abkommen achtet.

 

 

Quelle: Daily Times

Übersetzung: Johannes Normann