Die Bundespolizei kann bei einer möglichen massiven Grenzsicherung zu Österreich genauso vorgehen wie während des G7-Gipfels in Bayern Mitte 2015, wie die BILD-Zeitung unter Berufung auf eine Erklärung des Bundespolizei-Chefs Dieter Romann berichtet.

 

Beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau waren im vergangenen Jahr insgesamt 17.000 Polizisten im Einsatz. 2.500 Beamte überwachten die Grenze zu Österreich. 160.000 Reisende seien kontrolliert und bei 105.000 Personen die Ausweisdokumente überprüft worden. Dabei habe die Polizei 8.600 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt, 430 Personen wurde die Einreise verweigert.

 

Zu ebensolchen Maßnahmen sei die Bundespolizei bereit, falls der Flüchtlingszustrom in naher Zukunft nicht abnehmen werde, so der „Bild“-Artikel.

 

„Dass die Bundespolizei das tatsächlich auch könnte, haben wir zuletzt Mitte 2015 gezeigt, anlässlich der wochenlangen Grenzkontrollen beim G7-Gipfel in Elmau. Auch hier wurden nicht einreiseberechtigte Drittstaatsangehörige trotz Asylgesuch nach Österreich zurückgewiesen. Im Übrigen sogar mit Zustimmung Österreichs auf Grundlage entsprechender völkerrechtlicher Verträge“, so Polizeichef Romann gegenüber der Zeitung.

 

2015 sind rund 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland angekommen. An der Grenze zu Österreich gilt seit einiger Zeit eine verstärkte Kontrolle, um die Ankommenden schon in Bayern zu registrieren und dann in ganz Deutschland zu verteilen. Allerding berichten deutsche Medien immer wieder, dass die Polizeibeamten nicht immer ihren Verpflichtungen nachkommen können, insbesondere wenn Flüchtlinge in größeren Gruppen ankommen.

 

Quelle: Sputniknews