Eine Krise wie das Flüchtlingschaos hat aus Sicht der Regierungen mitunter sogar eine positive Seite: Andere akute Probleme geraten in den Hintergrund. In den Südstaaten der EU braut sich ein neues Euro-Desaster zusammen.

 

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi wählte unlängst einen Vergleich, der zu denken geben sollte. Die Europäische Union komme ihm vor wie ein Orchester auf der Titanic, provozierte der Regierungschef, der von seinen Kollegen in den EU-Hauptstädten einst wie eine Lichtgestalt gefeiert wurde. Das war, nachdem sie Vorgänger Silvio Berlusconi aus dem Amt gemobbt hatten.

 

Ein Orchester auf der Titanic? Konsequent zu Ende gedacht, bedeutet dies wohl, dass Renzi mit dem baldigen Untergang der EU rechnet.

 

Mit dieser Meinung steht der Regierungschef in Rom zwar nicht allein. Aber die meisten Leisetreter und Schönredner trauen sich nicht, das ganze Ausmaß der europäischen Misere offen auszusprechen.

 

Es sind nicht allein die Folgen der sogenannten Flüchtlingskrise, die Europa erschüttern und die EU existenziell bedrohen. Nun zeichnet sich obendrein eine Neuauflage der Euro-Krise ab. Griechenland dürfte schon in wenigen Tagen erneut vor der Zahlungsunfähigkeit stehen.

 

Mehr noch: Die italienischen Banken sitzen auf faulen Krediten von atemberaubenden 200 Milliarden Euro. Portugal – bisher als einer der Musterschüler unter den Euro-Krisenstaaten gepriesen – wies zum Jahreswechsel ein Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent auf, gerade mal die Hälfte dessen, was Ökonomen erwartet hatten.

 

Seit die neue Linksregierung unter Ministerpräsident António Costa im Amt ist, steigen die Renditen für portugiesische Staatsanleihen und erreichten Mitte Februar den höchsten Stand seit Oktober 2014. Das Versprechen des Sozialisten Costa, den Sparkurs der Vorgängerregierung zu beenden und trotzdem die hohe Staatsverschuldung abzubauen, stößt an den Märkten nicht auf allzuviel Vertrauen.

 

Im benachbarten Spanien, wo gerade eine etwas sonderbare Regierungskoalition aus Sozialisten und der als liberal geltenden Ciudadanos-Partei gezimmert wird, dürfte die Neuverschuldung im vergangenen Jahr um 4,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gestiegen sein.

 

Die abgewählte Regierung von Mariano Rajoy hatte mit der EU-Kommission ein Defizitziel von maximal 4,2 Prozent vereinbart. Zudem schwebt über dem größten iberischen Land das Damoklesschwert vorgezogener Neuwahlen, denn die neue Regierungskoalition unter dem designierten Ministerpräsidenten Pedro Sánchez hat im Parlament keine Mehrheit.

 

In Schimpf und Schande davongejagt

 

Die angebliche Euro-Rettung – sie hat den beteiligten Regierungen bisher kein Glück gebracht. Ob in Spanien, Portugal oder jetzt in Irland, überall spürte die bislang herrschende Klasse die ungebremste Wut der Bürger. In Schimpf und Schande wurden die Regierungen davongejagt.

 

Aktuell trifft es Irland, das bislang als Musterbeispiel dafür galt, wie Krisenstaaten angeblich erfolgreich saniert werden können. Im Jahr 2011 musste die »grüne Insel« unter den sogenannten Rettungsschirm flüchten. Dublin erhielt damals einen Kredit von 67,5 Milliarden Euro – und nun die Quittung der Wähler.

 

Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Enda Kenny musste bei den jüngsten Parlamentswahlen erdrutschartige Verluste hinnehmen. Jetzt dürften  sich wohl die verfeindeten Parteien Fine Gael und Fianna Fáil zu einer großen Koalition zusammenraufen, denn die Wirtschaft macht im Hintergrund bereits Druck.

 

Und die multinationalen US-Giganten wie Microsoft, Apple, Google oder Pfizer haben in Dublin ein entscheidendes Wort mitzureden – wenngleich auch hinter den Kulissen. Die Amerikanisch-Irische Industrie- und Handelskammer winkt bereits mit dem Zaunpfahl: Die Unternehmen seien heutzutage sehr mobil und könnten notfalls abwandern, hieß es. Für Irland stünden dann Zehntausende von Jobs auf dem Spiel. Der neuen Regierung – wer immer sie auch bilden und führen wird – bleibt also kaum eine Alternative, als die bisherige Politik fortzusetzen.

 

Eine Politik, die vor allem aus Berlin und Brüssel viel Beifall erntete. Tatsächlich aber musste Irland schmerzhaft hohe Zinsraten akzeptieren. Die Bevölkerung spürte dies in Form von deutlichen Steuer- und Abgabeerhöhungen. Die Mehrheit der Iren wählte die bisherige Koalition aus Fine Gael und Labour ab, weil sie das Gefühl hatte, für die Konsequenzen der Misswirtschaft der Großbanken rücksichtslos abgezockt zu werden.

 

Das Flüchtlingschaos lässt derweil die ökonomische Lage in Griechenland in den Hintergrund treten – eines Landes, das sich seit Monaten im Zustand der fortwährenden Insolvenzverschleppung befindet. Manche erinnern sich an den Krisengipfel im Sommer vergangenen Jahres, als der Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone am seidenen Faden hing. Scheinbar wie ein Deus ex machina trat damals Bundeskanzlerin Merkel auf und trotzte – so die offizielle Lesart – Athen weitere Sparmaßnahmen ab. Auch die Flüchtlingskrise könnte die Kanzlerin auf diese Weise lösen, sagen die wenigen, die noch zu ihr halten. Ob sie selbst daran glauben, sei dahingestellt.

 

Pleite als Dauerzustand

 

An der Situation in Griechenland hat sich derweil nichts geändert. Selbst ohne Flüchtlingskrise wäre der Pleitestaat noch tiefer ins wirtschaftliche Chaos gerutscht. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet damit, dass Athen spätestens Ende März einmal mehr zahlungsunfähig sein könnte. Obwohl die griechische Regierung einen Großteil der zugesagten Reformen nicht oder nicht pünktlich umsetzte, werden wohl demnächst weitere Rettungsmilliarden fließen.

 

Die dortigen Banken wiederum hält die EZB mit ihren umstrittenen Liquiditätshilfen über Wasser. Druck seitens der Gläubiger muss Athen aber offenbar nicht befürchten. Weil das Land durch das Flüchtlingschaos stark belastet ist, wollen ihm die anderen EU-Partner und Brüssel weitgehend entgegenkommen. Im Klartext: Die Insolvenzverschleppung auf Kosten der Steuerzahler geht in die nächste Runde.

 

Wenn Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi nicht ganz zu Unrecht die Europäische Union mit einem Orchester auf der Titanic vergleicht, dann darf eines nicht übersehen werden: Er selbst spielt in diesem Orchester mit. Und zwar in vorderster Reihe. Viele italienische Banken befinden sich noch immer in einem katastrophalen Zustand. Sie ächzen unter faulen Krediten von weit mehr als 200 Milliarden Euro.

 

Zuletzt traf es die Carige-Bank in Genua und Monte dei Paschi, immerhin die älteste Bank der Welt. Ihre Aktienkurse sausten Anfang des Jahres in den Keller.

 

So dramatisch scheint die Situation zu sein, dass die EZB hinter verschlossenen Türen mit der italienischen Regierung über den Aufkauf fauler Bankkredite verhandelt. Dies soll als Teil des Anleihekaufprogramms der Zentralbank erfolgen. Volle Kraft voraus – auf der mediterranen Titanic.

 

Von Michael Brückner

Quelle: KOPP