Wiktor Janukowitsch, der in Folge eines Staatsstreichs seinen Posten als ukrainischer Präsident verloren hat, plant seine Rückkehr ins Land und zu seiner Amtspflicht, wie sein Anwalt Witalij Serdjuk in einem Interview für die ukrainische Online-Zeitung „Glawkom“ sagte.

 

„Er hat die Absicht, in die Ukraine zurückzukehren, dazu werden auch rechtliche Schritte unternommen. Janukowitsch hat weder sein Amt niedergelegt noch selbst auf die Staatsführung verzichtet. Die Prozedur seiner Entmachtung war mit erheblichen Verfassungsverletzungen verbunden“, so der Anwalt.

 

Gegenwärtig stehe Janukowitsch seinem Anwalt zufolge nicht auf der internationalen Fahndungsliste und könne sich frei in der Welt bewegen. Allerding bestehe für ihn nach wie vor Gefahr für sein Leben und seine Sicherheit in der Ukraine.

 

Im Februar 2014 hat die ukrainische Opposition Staatschef Janukowitsch gestürzt und die Macht übernommen. Dem Umsturz waren gewaltsame Ausschreitungen auf dem Kiewer Hauptplatz Maidan vorausgegangen, bei denen mehr als 100 Demonstranten und Ordnungskräfte getötet wurden. Viele wurden von unbekannten Schützen erschossen. Die neue Führung machte die Vorgängerregierung für die Tode verantwortlich.

 

Aus Angst um sein Leben war Janukowitsch gezwungen, die Ukraine zu verlassen. Die Oberste Rada novellierte die Verfassung und setzte neue Präsidentschaftswahlen an, die Petro Poroschenko gewann.

 

Im Oktober 2015 hat der ehemalige Präsident der Ukraine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen „mehrfacher Verletzung seiner Rechte“ eingereicht. Dazu gehörten das Recht auf faire Gerichtsuntersuchung und auf effektive Ermittlungen zum Anschlag auf sein Leben sowie das Recht auf Schutz und das Recht, keiner Diskriminierung wegen seines politischen Status ausgesetzt zu sein.

 

Quelle: Sputniknews