Das fragile und unübersichtliche Waffenstillstandsabkommen in Syrien und das damit verbundene Übereinkommen mit Russland ist gerade unter Dach und Fach. Längst ist nicht klar, welche Ausmaße dieser Konflikt noch erreichen wird.

 

Laut Aussagen von US-Außenminister John Kerry ist Plan B der USA in Syrien gewissermaßen Plan A, was bedeutet, wenn die Vereinbarungen nicht zu den erwünschten Zielsetzungen führen, werden wieder gezielt Opposition und extremistische Gruppierungen unterstützt. Der türkische Präsident Erdogan ignoriert alle getroffenen Entscheidungen und Mahnungen. Täglich feuert türkische Artillerie auf kurdische Stellungen im Grenzgebiet. Selbst Drohungen aus dem Kreml, dass, wenn die Türkei und auch Saudi-Arabien gedenken Bodentruppen in Syrien oder auch im Irak einzusetzen, auch taktische Nuklearwaffen zum Einsatz kommen könnten, lassen den Sultan aus Ankara scheinbar kalt. Die USA allerdings auch, denn gerade sickerte aus US-Regierungskreisen eine offizielle Waffenbestellung der Türkei durch, wonach am 26ten Februar „bunkerbrechende Bomben“ und anderweitiges Equipment im Wert von 683 Millionen Dollar geordert wurden. In einem „Foreign Military Sales Contract“  der Beteiligten „Ellwood National Forge Co.” (Irvine, Pennsylvania) und „General Dynamics Ordnace and Tactical Systems“ (Garland, Texas), wurde dieses mit einer Laufzeit bis zum Jahr 2020 vom US-Departement of Defense bestätigt.

 

Eine Eskalation und ein damit verbundener Weltenbrand in Syrien und im Irak ist also längst nicht gebannt, da wenden sich die USA nun bereits wieder einem anderen Brandherd zu: Dem Krieg in Libyen! Der scheidende Präsident Barack Obama hat seine Lektionen gelernt, niemals mehr vorzeitig einen Sieg und das Ende eines Krieges zu erklären und die Truppen nach Hause zu schicken. Afghanistan und der Irak sind die präsenten Beispiele hierfür. Am vergangenen Dienstag erlaubte die italienische Regierung den USA einen Militärstützpunkt, speziell zum Zweck des Einsatzes von „taktischen Drohnen“, auf Sizilien einzurichten, um von dort Ziele in Libyen anzugreifen. Weitere Stützpunkte, vor allem auch in Nordafrika, werden augenblicklich noch gesucht. Die Italiener machten deutlich, dass sie einer Nutzung nur zu Verteidigungszwecken, der sich in Libyen befindenden Truppen zustimmen.

 

Daraus folgernd ergibt sich also, dass sich bereits amerikanische Truppen in Libyen befinden. Hierbei soll es sich um rund 2500 Soldaten der „US-Special-Operations Forces“ handeln. Dieses entspricht auch Angaben von libyschen Rebellen-Gruppierungen, wonach bei wichtigen, strategischen Punkten, wie Ölanlagen oder Häfen „fremdländische Einheiten“, meist sogar in teils ziviler Kleidung, aber sehr gut ausgerüstet, beobachtet wurden. Diese Einheiten unterscheiden sich ganz wesentlich von den US-Einheiten, die bislang offiziell zu „Ausbildungszwecken“ der libyschen Armee im Land waren.

 

Gleichzeitig haben die USA die Anzahl der taktischen und gezielten Luftschläge gegen Ziele in Libyen verstärkt. Letzte Woche wurde ein Ausbildungscamp des „IS“ im Nordwesten Libyens, unweit der Stadt Sabratha angegriffen und zerstört. Dutzende „IS-Kämpfer“  sollen hierbei getötet worden sein. „Es gilt, den Islamischen Staat innerhalb Libyens zu zerschlagen, um zu verhindern, dass dieser mehr und mehr Kontrolle im Land gewinnt“, so Joe Dunford (General des United States Marine Corps und Vorsitzender des Vereinigten Generalstabs der Streitkräfte). „Es gehe um gezielte, militärische Schläge gegen die Gruppierung“, so Dunford weiter, aber er betonte auch, dass Angesichts der entsprechenden Gesamtbedrohungslage im Besonderen für die Europäer, es der ausdrückliche Wunsch Präsident Obamas sei, dass auch die Europäer in dieser Angelegenheit die Führung übernehmen sollten.

 

Diese Aussage, richtet sich in der Hauptsache wohl in Richtung Frankreich. In der letzten Woche berichtete „Le Monde“, dass sich bereits diverse französische Kampfeinheiten in Libyen befinden würden. Präsident Hollande autorisierte den Einsatz bereits direkt nach den Anschlägen in Paris. Französische und auch Britische Sonderkommandos haben bereits einige inoffizielle Einsätze in Libyen durchgeführt und „Le Monde“ bestätigte, dass zahlreiche Verbände seit Mitte Februar in dem Land sind.  Um eine Offensive zu erleichtern habe Frankreich auch eine Militärbasis im Norden des benachbarten Niger eingerichtet. Das französische Verteidigungsministerium weigerte sich die Angaben zu bestätigen oder auch zu dementieren, kündigte allerdings eine formelle Untersuchung an, wie die Angaben zur Presse gelangt sein können, unter Berufung und Berücksichtigung der immer noch geltenden Notstandsregelung.

 

So ist deutlich, dass alle Beteiligten wieder einmal, um jeden Preis ein öffentliches, militärisches Engagement vermeiden möchten, in einem Konflikt, den sie seinerzeit ganz bewusst begonnen haben. Ginge es nach der US-Militärführung, so könne man sich ein Libyen unter einer dauerhaften, europäischen Schutztruppenmacht vorstellen. Hierbei müsse aber die amerikanische Intervention und Hauptmachstellung oberste Prämisse haben, da es sonst zu Komplikationen wie damals auf dem Balkan kommen könnte. Bei der Sicherstellung und auch Finanzierung dieser Zielsetzungen, sind dann auch wieder andere europäische Staaten gefragt, da alles Handeln ja auch in deren Sicherheitsinteressen liegt. Ansonsten bleibt alles wie bisher, denn im Kampf gegen den Terror ist jedes Mittel erlaubt und der Kampf beginnt am Hindukusch, genau wie in der libyschen Wüste.

 

Von Martin Podlasly

Quelle: NEOPresse