Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat bei der Abrüstungskonferenz in Genf dazu aufgerufen, alles daran zu setzen, dass Massenvernichtungswaffen nicht in die Hände von Terroristen gelangen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

Der russische Chefdiplomat sprach zu Beginn seiner Rede über die Bedeutung der Abrüstungskonferenz. Sie sei eine einmalige Plattform, die die Möglichkeit für einen Dialog und Gespräche zu einem breiten Kreis der aktuellen Probleme bei der Waffenkontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung bietet. Der russische Außenminister betonte, das Prinzip des Konsens ermögliche es, sich zu vergewissern, dass die Stimme jedes Teilnehmerstaates gehört und die Interessen der nationalen Sicherheit berücksichtigt werden.

 

Zugleich hat dieses Prinzip auch negative Seiten. Lawrow bezeichnete die aktuelle Situation im Abrüstungsbereich als „lange Flaute“. „Im Laufe von zwei Jahrzehnten wurden verschiedene Varianten für einen Ausweg aus der Sackgasse erörtert, doch keine von ihnen funktioniert. Das Fehlen eines positiven Ergebnisses wird sowohl mit objektiven Unterschieden bei den Prioritäten der Staaten als auch mit den Schwierigkeiten beim Erreichen eines Kompromisses im ziemlich harten Rahmen der traditionellen Agenda der Abrüstungskonferenz erklärt“, so Lawrow. Doch der Ausweg bestehe nicht in der Verlegung der Verhandlungen auf andere Plattformen und nicht im Verzicht auf einen Konsens, sondern in einer detaillierten kreativen Suche nach einem Gleichgewicht der Interessen, so Lawrow.

 

In Bezug auf die Pläne für die Zukunft schlug Lawrow den Konferenzteilnehmern vor, sich auf ein relativ neues und sehr aktuelles Thema zu konzentrieren, das in der Bündelung von Abrüstung, Nichtverbreitung und Anti-Terror-Bemühungen besteht. Es handele sich dabei um die Beseitigung der Gefahr, dass Terrorgruppierungen Massenvernichtungswaffen in die Hände bekommen.

 

„Dieses Problem ist heute sehr aktuell, weil es in Syrien und im Irak mehrere Fälle der Anwendung nicht nur industrieller Giftchemikalien, sondern auch vollwertiger Giftstoffe durch Extremisten der ISIL und anderer Terrorgruppierungen gab. Die Gefahr ähnlicher Verbrechen nimmt auch in Libyen und im Jemen zu“, sagte Lawrow.

 

Beispiele dafür, dass die Situation außer Kontrolle gerate, seien die Vorfälle im August und September 2015 in der syrischen Stadt Mari, wo ISIL-Extremisten mit Senfgas bestückte Artilleriegeschosse einsetzten.

 

„Der Chemiewaffen-Terrorismus ist keine abstrakte Gefahr mehr, sondern eine harte Realität unserer Tage, die beseitigt werden muss, indem man auf internationalen Plattformen eine ernsthafte Arbeit durchführt“, sagte Lawrow.

 

Die internationale Gemeinschaft sollte sich auf die Ausarbeitung und Verabschiedung einer einzelnen Konvention zum Kampf gegen den Chemiewaffen-Terror konzentrieren.

 

„Bei der Aufnahme der praktischen Arbeit an einer solchen Konvention muss es ein enges Zusammenwirken mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen geben. Zudem sollte man dafür sorgen, dass alle Teilnehmer der Konvention zum Chemiewaffenverbot, die nicht an der Abrüstungskonferenz teilhaben, die Möglichkeit bekommen, ihren Beitrag zur Entwicklung eines neuen Abkommens zu leisten. Das könnte unter anderem durch die Bereitstellung eines Beobachterstatus auf der Konferenz erreicht werden“, so Lawrow.

 

 

Quelle: Sputniknews