Kiew und Ankara haben gemeinsame Projekte im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich vereinbart, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

 

Die Ukraine und die Türkei wollen die Anstrengungen zur Schaffung eines internationalen Verhandlungsformats für die Rückkehr der Krim in die ukrainische Rechtshoheit bündeln. Bei dem am Donnerstag zu Ende gegangenen zweitägigen Besuch des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Ankara wurde erwähnt, dass die Seiten einen entsprechenden Plan haben. Mit der Zuspitzung der russisch-türkischen Beziehungen haben sich die Kontakte zwischen der Türkei und der Ukraine vertieft. Als Vermittler der Annäherung gelten die Anführer der Krim-Tataren.

 

Poroschenko hatte bereits früher in seiner Botschaft an den Weltkongress der Krim-Tataren in der Türkei versprochen, dass die Krim den Status einer national-territorialen Autonomie in der Ukraine bekommt. Die Krim-Tataren strebten diesen Status seit Beginn der 1990er Jahre an, doch die ukrainischen Behörden behandelten diese Frage nicht, weil sie zwischennationale Auseinandersetzungen befürchteten.

 

2014 versuchten die Krim-Tataren ihr Vorhaben voranzutreiben, es gab jedoch keine Unterstützung seitens der Türkei. Erst mit der Verschlechterung der russisch-türkischen Beziehungen bekam der Medschlis Hoffnung auf Unterstützung seitens des Verbündeten. Im Dezember gab es mehrere Treffen des Beauftragten des ukrainischen Präsidenten für Angelegenheiten der Krim-Tataren, Mustafa Dschemilew, und des Chefs des Medschlis des krimtatarischen Volkes, Refat Tschubarow, mit der türkischen Führung. Gleichzeitig baute Kiew seine Beziehungen mit Ankara aus.

 

Tschubarow schrieb kurz vor dem Besuch der ukrainischen Delegation in Ankara in den Sozialen Netzwerken: „Moskau hat alles getan, damit sich Kiew und Ankara gegen einen gemeinsamen Aggressor vereinigen (…).“

 

Poroschenko sagte nach dem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan: „Wir haben ausführlich die Situation auf der durch Russland besetzten Krim besprochen und die Nichtakzeptanz dessen unterstrichen, dass die Krim wegen der zeitweiligen Besatzung militarisiert und de facto in einen Militärstützpunkt verwandelt wurde.“ Die Seiten hätten gemeinsame Handlungen vereinbart, um die Krim von der Besatzung zu befreien, so Poroschenko. Dafür sollen die Anstrengungen gebündelt werden, und zwar im Rahmen von internationalen Organisationen sowie auf Grundlage neuer internationaler Formate wie etwa das „Genf plus“-Format unter Teilnahme der Garanten des Budapester Memorandums, der Türkei und der Ukraine.

 

Über die Einrichtung des „Genf plus“-Verhandlungsformats hatte Poroschenko zum ersten Mal Mitte Januar gesprochen. Mitte Februar sagte Poroschenko, dass das EU-Parlament diese Idee unterstütze. Doch zu diesem Zeitpunkt stellte sich heraus, dass Moskau als Unterzeichner des Budapester Memorandums dagegen ist. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte, dass die Krim-Frage de facto nicht existiere, weshalb sie nicht erörtert werden könne.

 

Laut dem Politologen Anton Finjko wird es in der nächsten Zeit keine extraordinären Schritte seitens der Türkei und der Ukraine in Bezug auf die Krim-Frage geben. Die Äußerungen Poroschenkos sollten im Kontext des psychologischen Drucks Kiews auf Russland verstanden werden, damit die Krim-Frage weiter im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft bleibe.

 

Quelle: Sputniknews