Weltweit sind derzeit mehr Sanktionen in Kraft als je zuvor, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Montag.

 

Allein der UN-Sicherheitsrat hat 16 Sanktionsbeschlüsse legitimiert, aber es gibt auch zahlreiche zweiseitige Strafmaßnahmen, die von der EU, den USA, Russland, der Ukraine und Südkorea verhängt worden sind.

 

Sanktionen als politisches Instrument bringen viele Probleme mit sich. Aus der Sicht des Landes, das die jeweiligen Sanktionen verhängt, stellt sich die Frage nach ihrer Effizienz. Wenigstens teilweise erfolgreich waren Sanktionen in 34 Prozent der Fälle, die im klassischen Werk „Economic Sanctions Reconsidered“ von Gary Hufbauer und Geffrey Schott (Erstauflage 1983, vervollkommnet 2007) angeführt sind.

 

Bedingt erfolgreich waren Sanktionen in etwa 50 Prozent der Fälle, wenn sie beispielsweise die Befreiung politischer Häftlinge verfolgten. Ziele wie Macht- bzw. Politikwechsel in einem Land wurden in etwa 30 Prozent der Fälle erreicht.

 

Diese Zahlen sind nicht besonders beeindruckend, besonders wenn man bedenkt, dass es auch andere, noch skeptischere Schätzungen gibt: Von der Uno gebilligte Sanktionen waren nur in 22 Prozent der Fälle effizient, wie in einer Studie von Thomas Biersteker aus dem Jahr 2013 festgestellt wurde. Hufbauer und Schott verwiesen ihrerseits darauf, dass Sanktionen in der heutigen Welt oft ein Instrument der Innenpolitik seien; sie werden nämlich verhängt, um der eigenen Bevölkerung gewisse Aktivitäten vorzutäuschen.

 

Üblicherweise treffen Sanktionen unschuldige Menschen, besonders ärmere Bevölkerungsschichten, die die Handlungen ihrer Regierung nicht beeinflussen können. Denn die Bürger von Ländern wie Nordkorea, Kuba oder Russland haben nur bedingte (oder gar keine) Möglichkeiten, ihre Machthaber unter Druck zu setzen, selbst wenn sie von den Sanktionen dazu gedrängt werden.

 

Sanktionen gegen Länder, wo die Möglichkeiten, die Regierung unter Druck zu setzen, größer sind, lassen sich als effizienteres Druckinstrument betrachten: Im Iran beispielsweise war das Thema der Abschaffung der Sanktionen ein wichtiger Faktor der letzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Russlands Sanktionen gegen die Türkei waren ein Faktor der türkischen Innenpolitik und könnten deshalb die Ergebnisse künftiger Wahlen beeinflussen.

 

Daraus kann man schließen, dass Sanktionen gegen demokratische Regierungen wirkungsvoller als gegen autokratische Regime sind. Autoritäre Herrscher schieben die Verantwortung für innere Probleme den äußeren Kräften zu. Außerdem sind Sanktionen üblicherweise ein Druckmittel eines stärkeren Landes gegenüber einem schwächeren. Der Sinn der Sanktionen besteht darin, die Gegenseite zu Verhandlungen zu zwingen und keine Gewalt auszulösen. Sanktionen sind wirklich erfolglos, nur wenn sie zu einem Krieg führen.

 

Quelle: Sputniknews