Putin hat gar kein Interesse an einem andauernden Konflikt im Donbass, weil dieser so oder so nur Probleme für Russland mit sich bringt – sowohl in der Innen- wie auch Außenpolitik. Eine Analyse.
 

Wenn es von Vorteil ist – dann bedeutet das, dass der Krieg nötig ist. Wenn es keinen Vorteil gibt – dann bedeutet es, der Krieg ist nicht nötig. Russland hatte bisher keinen Vorteil von einem Krieg im Donbass. Der Konflikt im Südosten der Ukraine bringt in allen möglichen Varianten Moskau nur ununterbrochen Schäden – politische, ökonomische und solche, die die Reputation zerstören.

 

Wenn Russland die Lugansker und Donezker Volksrepubliken (LDVR) weiter unterstützt, dann wird das zum Anlass für die erneute Verlängerung der Sanktionen und hat damit direkten Einfluss auf den Geldbeutel. Nicht auf irgendeinen abstrakten Kornkasten der Heimat, sondern auf die vollkommen konkreten Geldbeutel von konkreten Menschen. Diese konkreten Menschen dürfen weiter nicht in den Westen reisen, werden wieder zur persona non grata erklärt und riskieren, ihre persönlichen Spareinlagen im Ausland zu verlieren und das Einkommen von den Unternehmen/Gesellschaften, was nicht unwesentlich ist.
 

Gerade deshalb bat der Kreml die Führung von Donezk, das Referendum zu verschieben, weil in Moskau der Schweizer Präsident, Burkhalter, zu Besuch war und eindringlich darauf hingewiesen hat, dass die Anerkennung und offene Unterstützung der Republiken seitens Russlands schlechte Folgen für die konkreten sehr geehrten Herren haben würde.
 

Wenn Russland die LDVR nicht unterstützt, beginnen beim Kreml die inneren Reputationsverluste. Es entstehen in der Gesellschaft die Annahmen, dass Putin wieder den Schwanz eingezogen hätte. Einfacher gesagt, sein Rating geht zurück.
 

Es entsteht ein wirklich eigentümlicher Konflikt:
 

Du unterstützt die LDVR – dann entstehen außenpolitische Probleme.
 

Du unterstützt die LDVR nicht – dann erscheinen innere Probleme.
 

Das heißt, mach was auch immer du willst, es ist falsch.

 
Deshalb verhielt sich der Kreml zu Beginn des Frühjahrs 2014 sehr unentschlossen. Da war noch der Grundgedanke, die ganze Ukraine zu besetzen. Die ukrainischen Streitkräfte (USK) hätten sich ergeben, tausende Tote wären vermeidbar gewesen. Aber die Folgen wären unkalkulierbar gewesen. Allein der niedrige Prozentsatz ukrainischer Befürworter so einer Aktion (ca. 40 Prozent der Bevölkerung) hätte unendliche Auseinandersetzungen mit möglicherweise noch gravierenderen Folgen provozieren können. Und den Hybridkrieg bis nach Kiew zu führen war verboten, weil der Westen sehr gut verstand, dass eine Berechnung der militärischen Unterstützung für Noworossija in jedem Fall aufzeigen würde, dass Russland dort vertreten ist.
 

Deshalb hatte der Kreml von Anfang an nicht einmal die Absicht, den Krieg bis zur vollen Befreiung wenigstens des Donbass zu führen. Die Militärhilfe wurde der Landwehr mit einem einzigen Ziel geleistet: Kiew zu zwingen, den Waffenstillstand vor der drohenden Zerschlagung der ukrainischen Truppen zu unterschreiben.
 

Das hatte nur Schlechtes zur Folge. Sie mussten am Krieg teilnehmen, mussten die Verlängerung der Sanktionen ertragen und die LDVR durften sie nicht anerkennen. Und das Allerschlechteste war, dass sie die Linie der Front auf solchen Positionen hinnehmen mussten, die den ukrainischen Militärs nach wie vor die Möglichkeit gaben, viele Orte zu beschießen. Aber hier ist die Rede nicht davon, ob es sich gut fügte oder schlecht. Die Rede ist davon, ob dieser Krieg für Moskau nötig war oder nicht.
 

Wenn Moskau diesen Krieg benötigen würde, hätte es sich auch nicht in so etwas ähnlich schreckliches wie die Minsker Abkommen verwickeln lassen. Schließlich sind die Minsker Abkommen gerade deshalb entstanden, weil der Kreml den Frieden um jeden Preis, sogar zum Preis der Unterzeichnung der unpopulären und perspektivlosen Abkommen haben wollte, obwohl sie die Konfliktsituation nicht entscheiden, sondern nur zu einem vorübergehenden Waffenstillstand geführt haben.
 

Aus demselben Grund ist Russland die einzige Seite, die die Minsker Abkommen offiziell unterschrieb. Seitens der Ukraine hat der Rentner Kutschma das Abkommen unterschrieben, seitens der LDNR haben zwei Personen ohne Hinweis auf ihre Ämter unterschrieben, seitens Deutschlands und Frankreichs hat überhaupt niemand unterschrieben.
 

Es gab einfach keine Möglichkeit, diese Kämpfe zu vermeiden. Wenn jemand unbedingt kämpfen will kann man es sowieso nicht verhindern. Man wollte die Urlauber nicht schicken. Aber der Krieg hatte ohne jeden Urlauber und ohne Wojentorg angefangen. Die Ortsbewohner haben die Verteidigung mit Hilfsmitteln bezogen und aus Russland haben sich die Freiwilligen gemeldet. Die Waffen wurden zu Beginn bei den USK und Kolomojski gekauft. Und endgültig war die Taktik des Ignorierens des Konfliktes durchgefallen, als Strelkow aus Slowjansk herauskam und die Verteidigung in Donezk übernahm. Da wurde klar, dass der Maßstab des Konfliktes auch in Russland wächst und es war schon sicher abzusehen, wer wie auch immer zum Straftäter erklärt wird.

 

Im Falle des weiteren Ignorierens des Konfliktes riskierte der Kreml, alle möglichen Probleme gleichzeitig zu bekommen – sowohl innen- als auch außenpolitisch. Die russische Gesellschaft würde ihre Meinung ja doch schnell dahingehend ändern, dass im Kreml die Verräter sitzen, die den Donbass im Stich ließen, und der Westen hätte den Konflikt dennoch Russland angehängt.

 

Aber noch existierte die Gefahr, dass die USK nach militärischen Erfolgen im Donbass nach der Krim greifen könnten. Die Krim hätten sie zwar nicht einnehmen können, aber die Geschichte hätte sich als sehr unpopulär dargestellt.
 

Bei der Gegenüberstellung verschiedener Varianten, hat man dann im Kreml entschieden, dass man den ukrainischen Truppen nur ein wenig den Hintern versohlen wird und dann mit Kiew einen Waffenstillstand herstellen kann. Und genau so haben sie dann auch im August/September 2014 gehandelt – sie haben einige Kessel veranstaltet, haben die USK in die Flucht geschlagen und haben die Minsker Abkommen unterschrieben.
 

Jedoch die erste Version der Minsker Abkommen hat sich als zu schwach erwiesen, die ukrainische Seite hat intensiv fortgesetzt, Donezk und andere Orte zu beschießen, im Flughafen haben die Kämpfe angedauert. Das sah überhaupt nicht wie Frieden aus. Dann haben sie im Kreml entschieden, es zu wiederholen und zu festigen. Sie haben den Kessel in Debalzewo veranstaltet und haben die Ukrainer richtig ernsthaft erschreckt. Es ist bemerkenswert, dass man nicht nur in Kiew, sondern auch im Westen erschrak – nach Moskau kamen Merkel und Hollande ganz erschrocken angelaufen.
 

Nach der zweiten Niederlage haben die Minsker Abkommen besser gehalten. Im Endeffekt ist dennoch kein normaler Frieden entstanden, die LDVR sind im Status von nicht anerkannten Republiken mit unklarer Perspektive stecken geblieben und mit den Minsker Abkommen beschäftigen sich weder Kiew noch Donezk. Aber Moskau beschäftigte sich damit! Der Kreml hatte nach dem Wichtigsten gestrebt – er hatte den aktiven Kampf, wenn auch zum Preis der Unterzeichnung dieser krummen und unpopulären Abkommen, angehalten. So wie sie es halt konnten – so machten sie es.
 

Wir könnten noch den Gedanken den Überlegungen hinzufügen, dass der Kreml den Krieg im Donbass braucht, um sein Volk von der Wirtschaftssituation in Russland abzulenken. Aber nein, auch dafür brauchen sie keinen Krieg im Donbass. Das ist sehr einfach zu beweisen: Der Kreml hat eine Vielzahl von Möglichkeiten, das Volk von der Wirtschaftssituation abzulenken. Es gibt Syrien. Es gibt den Kaukasus. Es gibt die Terroristen, die Islamisten, die Fundamentalisten. Ein gesprengter Trolleybus und das Volk wird eine ganze Woche nur noch an Terrorismus denken. Und später kann man dann noch wochenlang vorführen, wie der Kampf gegen den Terrorismus aktiv irgendwo in den Weiten Syriens geführt wird.
 

Das Fernsehen ermöglicht es, jede x-beliebige Fliege bis zu den Umfängen eines Elefanten aufzublähen. Deshalb ist es nicht obligatorisch, einen vollwertigen Krieg zu führen. Und wenn das wünschenswert ist – könnte man immer noch die Landstreitkräfte nach Syrien schicken, Baschar al-Assad hätte garantiert nicht auf die Landunterstützung verzichtet. Und als Begründung könnte man richtig ausholen und sagen, dass Daesh droht, Dagestan anzugreifen. Auf geht`s!
 

Wenn dieser Beweis Ihnen nicht überzeugend erscheint, kann ich noch einen bringen: Die Wirtschaftssituation verschlimmerte sich das ganze letzte Jahr über. Und die Reportagen aus dem Donbass wurden – im Gegenteil – immer weniger und weniger. Das wäre irgendwie unlogisch – wenn der Krieg im Donbass für die Ablenkung des Volkes von der Wirtschaftssituation herhalten müsste. Die Antwort ist einfach: Durch den Krieg im Donbass hat der Kreml ununterbrochen nur Probleme, sowohl in der Innen- wie auch in der Außenpolitik. Keine Vorteile, nur Probleme. Und wenn es keinen Vorteil gibt, dann ist auch kein Krieg notwendig.
 

Und es gibt auch keine Ressourcen im Donbass, um die der Kreml sinnvoller Weise kämpfen sollte. Kohle gibt es genug im Kusbass. Es gibt tatsächlich kein Erdöl und Erdgas im Donbass. Die Schiefergas- Entwicklung ist bei den jetzigen Preisen für das Erdöl unrentabel, besonders wenn man mit der Produktion bei Null beginnen muss. Handelswege führen nicht durch den Donbass. Das Gasrohr nach Europa geht durch die ganze Ukraine, nicht durch den Donbass, so dass von der Besetzung des Donbass das Problem der Beförderung des Gases nach Europa nicht abhängt.
 

Kurz zusammengefasst, der Kreml braucht einfach keinen Krieg im Donbass. Russland ist nur deshalb in diesen Krieg eingestiegen – ich wiederhole es gern – wegen der Notwendigkeit, Kiew zum Waffenstillstand zu zwingen und den bewaffneten Konflikt einzufrieren, um das Leben russischer Landsleute zu schützen.
 

In einem bestimmten Sinn, ist der Krieg im Donbass auch ein Krieg für die Krim, den Russland eigentlich vermeiden wollte. Durch seine entschlossenen Handlungen, mit denen es Russland gelang, die Krim kampflos zu übernehmen, hat man aber auch den Donbass, die Ukraine und die eigene Gesellschaft provoziert. Der Donbass hat sich neben der Krim ganz banal in Erscheinung gebracht, worüber übrigens Solschenizyn einmal schrieb: «hinter der Unabhängigkeit der Krim schimmert die Unabhängigkeit des Donbass» (für die Genauigkeit des Zitates bürge ich nicht). Sie wollten den Krieg um die Krim vermeiden und erhielten dafür den Krieg auf dem Territorium des Donbass.
 

Der Krieg im Donbass wurde für Russland ein Nebeneffekt des Beitrittes der Krim, der Notwendigkeit, der Strafe, der Verpflichtung im Ergebnis der Dummheit und der Kurzsichtigkeit der Führung, im Ergebnis der unbegabten Politik der letzten 15-25 Jahre und im Ergebnis der Fehler von 1991. Aber, den Krieg im Donbass, den brauchte Russland zu keiner Zeit.

 

 

Quelle: Contra Magazin

 

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