Die Fraktionsvorsitzende der Linken sieht in Merkels Politik und Umgang mit der Flüchtlingskrise den Grund eines Rechtsruck in Deutschland. Sahra Wagenknecht fordere mehr Protest in der Opposition.

 
Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, gibt der FlüchtlingspolitikGehe zu Amazon für weitere Produkt-Informationen! von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Hauptverantwortung für das Erstarken der rechtspopulistischen Partei AfD. Mit ihrer «Politik einer unbegrenzten Zuwanderung» ohne «gleichzeitige soziale Abfederung» habe Merkel in der Bevölkerung ein Klima geschaffen, in der die AfD nur noch habe «ernten» müssen, sagte Wagenknecht am Dienstag dem Sender n-tv. Ihre Partei habe sich bei Merkels Flüchtlingspolitik «mitverhaften» lassen, räumte die Linke-Politikerin ein.

 

Die KanzlerinGehe zu Amazon für weitere Produkt-Informationen! habe in Deutschland «Verunsicherung und Ängste» entstehen lassen, sagte Wagenknecht weiter. Verantwortlich dafür sei aber nicht allein die Flüchtlingspolitik, sondern auch die «immer größere soziale Kluft».

 

«Das, was ihr macht, das wollen wir nicht»

 

Die Bundesregierung feiere die geringe Arbeitslosenzahl, wobei jedoch viele Jobs prekär seien und immer mehr Menschen sich «abgehängt fühlen und auch wirklich abgehängt wurden». Diese Menschen wendeten sich von der Demokratie ab und wollten der Regierung mit ihrer AfD-Unterstützung signalisieren: «Das, was ihr macht, das wollen wir nicht».

Die Linkspartei habe in dieser Situation «zu wenig Protest» und «zu wenig Oppositionsprofil» gezeigt, stellte Wagenknecht fest. Stattdessen habe die AfD es geschafft, sich als Protestpartei zu profilieren. Daraus müsse die Linke «Konsequenzen ziehen» und «deutlich nachschärfen», kündigte die Fraktionsvorsitzende an.

 

 

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