In weniger als zwei Wochen wird in den Niederlanden ein Referendum über das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine stattfinden. Es gilt dabei eine Frage zu beantworten: «Sind sie für oder gegen die Ratifizierung des Abkommens über die Assoziation der Ukraine mit der Europäischen Union?»

 

Wegen der Annäherung an das historische Datum ist die Führung der Ukraine in Panik geraten. Einer nach dem anderen fangen die ukrainischen Politiker an zu begreifen, dass die Europäische Gemeinschaft die Ukrainer nicht unterstützen wird, und die Assoziation mit der EU könnte sich wieder weiter hinausziehen.

 

Darüber hinaus beginnen die meisten Niederländer die ernsten Folgen der «Freundschaft» mit der Ukraine zu verstehen, und intensivierten die Kampagne gegen die Ukrainer. Hinzu kommt, dass die ukrainischen Behörden wegen ihrer Unfähigkeit, eine Reihe von Fehlern begangen, die in der EU zu negativen Reaktionen geführt hat.

 

Zuerst geht in Lemberg das Festival der sexuellen Minderheiten schief, und dann kündigten ukrainische Beamten «die Jagd auf Homosexuelle» an. Wir sind in einer Sackgasse gefangen, so schrieb die Leiterin des ukrainischen Finanzministerium Natalia Jaresko (US-Investmentbänkerin, die im Dezember im Eilverfahren „eingebürgert“ wurde) in einen Brief und schickte diesen in die USA zu Victoria Nuland („»Fuck the EU»“) mit der Forderung, das Referendum zu verlegen.

 

«Die Regierung der Ukraine ergreift seinerseits alle möglichen Maßnahmen, um die volle Unterstützung für die Informationskampagne zugunsten des Assoziierungsabkommens zu schaffen. Aber die Ukraine hat keine ausreichende Hebelwirkung um erheblich den Prozess der Organisation und Durchführung des Referendums zu beeinflussen. Zur gleichen Zeit könnte aber die große Autorität der Vereinigten Staaten dies tun.

 

Wir bitten Sie, uns bei der Verschiebung des Referendums Beistand zu leisten. Dies würde uns ermöglichen, eine hochwertige qualitative Informationskampagne zu organisieren und durchzuführen. Um die niederländische Gesellschaft von der Notwendigkeit zu überzeugen, dass diese Vereinbarung unterzeichnet werden muss.

 

Die ukrainische Führung ist überzeugt, dass die Verlegung der Abstimmung zu einem späteren Zeitpunkt die beste Option ist, um ein Ergebnis zu erzielen, das alle Beteiligten zufrieden stellen wird“, ist in dem Dokument angegeben.

 

 

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Die Niederlande ist der einzige EU-Mitgliedstaat, der das 394-seitige Abkommen über die Assoziation der Ukraine und der EU, nicht ratifiziert hat.

 

 

Quelle: News Front

 

 

Wir bedanken uns bei Johannes Normann für die Korrektur der deutschen Texte