Die Welt soll nicht zur Ruhe kommen. Es wird geschürt und gezündelt an allen Ecken. Beruhigt sich die Lage in Syrien, spitzt sie sich in Libyen zu. Entspannt sich der Konflikt in der Ukraine, wird ein neuer entfacht im Südkaukasus. Immer mit dabei: die Türkei. Und immer geht es auch um die Destabilisierung Russlands.

 

»Frozen conflicts« heißt das Zauberwort der Militärstrategen. Eingefrorene Konflikte können jederzeit reaktiviert werden. Ähnlich einer Zeitbombe warten sie nur auf den Auslöser, um dann, im geeigneten Moment, den größtmöglichen Schaden anzurichten. Solche Sprengsätze liegen im gesamten Nahen und Mittleren Osten mit seinen willkürlich gezogenen Grenzen und seinen ungelösten ethnischen und religiösen Konflikten. Sie liegen in der Ukraine und seinem südlichen Nachbarn Moldawien (Transnistrien). Sie liegen auch innerhalb der NATO: die russische Exklave Kaliningrad, das frühere Königsberg. Eine wichtige Zone mehrerer eingefrorener Konflikte ist der Südkaukasus.

 

Das Gebirgsland Armenien – 90 Prozent der Landesfläche liegen mehr als 1000 Meter über dem Meeresspiegel, die mittlere Höhe beträgt sogar 1800 Meter – grenzt im Norden an den NATO-Beitrittskandidaten Georgien, im Osten an seinen Feind und NATO-Aspiranten Aserbaidschan, im Südosten an den Iran, im Süden an die aserbaidschanische Exklave Nachitschewan und von Südwesten bis Westen an die Türkei. Drei Millionen Menschen leben in dem Land, das etwa so groß ist wie Brandenburg.

 

Armeniens Kontrahent Aserbaidschan, reich an Öl und Gas, mit dem Westen nicht nur über die Pipeline vom Kaspischen Meer über Georgien in die Türkei verbunden, sondern auch auf dem umgekehrten Weg durch türkische Waffenhilfe, zählt dreimal so viele Einwohner und dreimal so viele Truppen und hat dreimal so viel Wirtschaftskraft.

 

In den letzten Jahren hat das ölreiche Aserbaidschan seine Armee kräftig aufgerüstet. Laut dem letzten Bericht des Stockholmer internationalen Friedensforschungsinstituts (Sipri) sind die aserbaidschanischen Waffenimporte zwischen den Jahren 2010 und 2015 um 217 Prozent gestiegen. Den Großteil der Waffen – unter anderem moderne Panzer vom Typ T-90S, Luftabwehrsysteme und Mehrfachraketenwerfer sowie Kampfhubschrauber – kaufte Baku in Russland. Auf der anderen Seite rüstete Moskau auch Armenien zu günstigeren Konditionen aus und stellte dem Land sogar einen Kredit von 200 Millionen Dollar für den Kauf russischer Waffen zur Verfügung.

 

Seit Samstag wird zurückgeschossen

 

Jetzt also ist der blutige Konflikt zwischen den beiden ungleichen Feinden wieder aufgeflammt. Bei schweren Gefechten an der Grenze zur abtrünnigen Provinz Bergkarabach in der Nacht zum Samstag hat es mehrere Tote gegeben, teilten beide Seiten mit und beschuldigten sich gegenseitig, mit den Feindseligkeiten begonnen zu haben. Wie Sputniknews berichtet, soll vor allem die Armee Aserbaidschans bereits einen Hubschrauber sowie etliche Panzer und Selbstfahrlafetten verloren haben. Es sind schwerste Waffen im Einsatz, ganze Ortschaften und Armeestützpunkte liegen im Geschützfeuer.

 

Das überwiegend von christlichen Armeniern bewohnte Gebiet Bergkarabach gehört völkerrechtlich zum muslimisch geprägten Aserbaidschan, hat sich aber Anfang der 1990er-Jahre in einem Krieg mit fast 30 000 Toten von Baku losgesagt. Seit der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens im Jahr 1994 war es in Bergkarabach nie wirklich friedlich. Immer wieder gab es Schusswechsel. Doch in den letzten zwei Jahren haben sich solche Zwischenfälle gehäuft. Beunruhigend war, dass dabei auch Artillerie zum Einsatz kam. Im gleichen Zeitraum erhöhte sich auch die Konzentration von schweren Waffen und macht seitdem die Krisenregion zunehmend zu einem Pulverfass.

 

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich äußerst beunruhigt über die jüngste Entwicklung in der Region Bergkarabach. »Ich bin in großer Sorge über die militärische Eskalation an der Kontaktlinie im Konflikt um Bergkarabach und den Verlust von Menschenleben, auch unter der Zivilbevölkerung«, erklärte Steinmeier, der gegenwärtig auch amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist. Er rufe beide Seiten auf, die Kampfhandlungen »unverzüglich einzustellen und den Waffenstillstand in vollem Umfang zu respektieren«.

 

Pikant: Erst am Freitag war US-Außenminister Kerry mit beiden Staatsoberhäuptern in Washington zusammengetroffen und hatte sich für eine friedliche Lösung des Konflikts ausgesprochen.

 

 

Worum es geht

 

Im Frühsommer 2015 beobachteten Militäranalysten eine bisher noch nie da gewesene militärische Dynamik im Südkaukasus, ausgehend von der Türkei. Vom 31. Mai bis zum 10. Juni führten türkische, georgische und aserbaidschanische Militäreinheiten in der Osttürkei unter dem Namen »Kaukasischer Adler« umfassende Manöver durch. Einige Tage zuvor, am 25. Mai, hatte Baku taktische Militärübungen mit der Türkei in Aserbaidschan abgehalten. Diese Übungen sind nur einige wenige von jenen zahlreichen, die im Jahr 2015 abgehalten wurden.

 

Die Gründe für die reichhaltige militärische Ertüchtigung liegen in den wachsenden Ambitionen der Türkei, an ihren östlichen und nordöstlichen Grenzen eine größere geopolitische Rolle zu spielen. Medienberichten und Aussagen des türkischen, georgischen und aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums zufolge dienen die Militärübungen neben der Grenzsicherung und der Verbesserung der Interoperabilität auch dem Schutz der strategisch wichtigen und zugleich besonders angreifbaren Pipelinestrecken, die Aserbaidschan über Georgien mit der Türkei verbinden. Ankara fürchtet aber auch die russische Militärpräsenz im armenischen Gyumri und den abtrünnigen Republiken Georgiens. Rund 11 800 russische Truppen sind im Südkaukasus stationiert.

 

Das Konfliktpotenzial liegt darin, dass die Türkei über Georgien ihr »Brudervolk« und ihren wichtigen Energielieferanten Aserbaidschan stärkt und gleichzeitig Aserbaidschan nicht auf seinen größten Waffenlieferanten Russland verzichtet. Baku wird auch in Zukunft Kriegsgerät und Technologie in Moskau einkaufen.

 

Auch wenn Militärbeziehungen zwischen den Turkvölkern Aserbaidschan und Türkei bis ins Jahr 1992 zurückdatieren, als sie vor allem im Ausbildungsbereich zu kooperieren begannen, ging die Zusammenarbeit erst in den letzten Jahren über das bloße Trainieren und Assistieren beim aserbaidschanischen Grenzschutz hinaus. Im Jahr 2010 haben Aserbaidschan und die Türkei eine offizielle strategische Partnerschaft begründet, die unter anderem einen militärischen Beistandspakt umfasst, sobald eines der Länder in einen ernsten militärischen Konflikt involviert wird.

 

Gemeinsam begann man mit der Herstellung von Artilleriewaffen. Einen weiteren Wandel im Niveau des Einflusses Ankaras auf den Südkaukasus bemerkten Militäranalysten, als erstmals im Jahr 2012 georgische Truppen im großen Stil begannen, sich türkisch-aserbaidschanischen Kriegsspielen anzuschließen.

 

Um diese Entwicklung auch für die Zukunft zu zementieren, unterzeichneten die Verteidigungsminister der drei Länder im Jahr 2014 mehrere Abkommen. Diese regelten, dass künftig zweimal im Jahr trilaterale Treffen und noch mehr Militärübungen abgehalten werden. Für Baku kreiert die Bindung an Ankara einen militärischen Gürtel, untermauert durch zahlreiche Militärabkommen. Für Ankara bedeutet die militärische Partnerschaft mit Aserbaidschan und Georgien, das russische Gewicht im Südkaukasus zu schwächen und den beiden Ländern Waffen aus der türkischen Rüstungsindustrie zu verkaufen.

 

Nach der Eskalation am Samstag hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan Aserbaidschan seine Unterstützung »bis zum Ende« versprochen. Für Russland ist dagegen Armenien ein enger Verbündeter. Das Land ist Mitglied in der von Russland angeführten OVKS und der Eurasischen Union.

 

Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) ist eine Art »Gegen-NATO«. »Aufgabe des Bündnisses ist die Gewährleistung der Sicherheit, Souveränität und territorialen Integrität der Mitgliedstaaten«, heißt es in der Charta der OVKS. »Dies soll vornehmlich durch eine enge Zusammenarbeit in der Außenpolitik, in militärischen Angelegenheiten, in der Erforschung neuer militärischer Technologien sowie in der Bekämpfung grenzübergreifender Bedrohungen durch Terroristen und Extremisten erreicht werden.«

Zur OVKS gehören Russland, Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan. Russland unterhält in jeder dieser postsowjetischen Republiken Militärstützpunkte. Aserbaidschan, Georgien und Usbekistan waren einmal Mitglieder des Bündnisses, sind aber wieder ausgetreten. Serbien und Afghanistan erwägen den Beitritt.

 

Russland hat in Armenien seine Militärbasis und stärkt Eriwan im Bergkarabach-Konflikt den Rücken. Für Armenien, das aktuell ernsthafte wirtschaftliche Unwägbarkeiten, verbunden mit einer Periode politischer Instabilität, durchlebt, stellen die Militärübungen seiner drei Nachbarstaaten ein geopolitisches Problem dar. Türkei, Georgien und Aserbaidschan tangieren einen Großteil der Grenzen Armeniens. Von der Türkei und Aserbaidschan eingeklammert, die aus historischen und politischen Gründen Jerewan gegenüber nicht unbedingt wohlgesonnen sind, sind Armeniens operationelle Möglichkeiten auf die Grenzen von Georgien und Iran beschränkt.

 

Die neue Welle militärischer Provokationen korrespondiert mit dem Wandel der militärischen Balance zwischen Armenien und Aserbaidschan. Immer wieder ausbrechende kleine Scharmützel an der Front zwischen den Konfliktparteien hatten schon in den letzten Jahren zu erheblichen Verlusten auf armenischer Seite geführt. Auch wenn dies zu hinterfragen ist, erklärte der aserbaidschanische Präsident İlham Alijew, dass aserbaidschanische Truppen die »Überlegenheit« über armenische gewonnen hätten.

 

Im Mai 2015 war die westliche Enklave Nachitschewan, die an der südwestlichen Grenze Armeniens liegt, Gastgeberland einer gemeinsamen taktischen Übung zwischen türkischen und aserbaidschanischen Militäreinheiten. Für Armenien schafft diese Entwicklung die Gefahr eines Zweifrontenangriffs durch Aserbaidschan.

 

Sollte um die von Armenien okkupierte Region Bergkarabach ein richtiger Krieg ausbrechen, besteht die Gefahr, dass aus einem eigentlich begrenzten Krieg eine Auseinandersetzung zwischen den beiden großen Militärbündnissen NATO und OVKS wird, wenn NATO-Mitglied Türkei während eines Einsatzes für Aserbaidschan in Schwierigkeiten gerät. Oder ist etwa Erdoğans Schicksal bereits besiegelt, und die NATO lässt ihn in einem südkaukasischen Krieg mit Russland allein?

 

Quelle: KOPP

 

 

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