Beim Referendum über das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine hat sich die Mehrheit der Niederländer gegen die Ratifizierung ausgesprochen. Die Ukraine aber wird das von ihrem Weg nach Europa nicht abbringen, wie der ukrainische Staatschef Pjotr Poroschenko erklärte.

 

„Ich will unterstreichen, dass das Referendum gemäß der Verfassung und den Gesetznormen der Niederlande nur beratenden Charakter hat. Nun liegt der Ball bei der Regierung, dem Parlament und den holländischen Politikern. Ich bin mir sicher, dass dieses Ereignis, strategisch gesehen, für die Ukraine kein Hindernis auf dem Weg nach Europa darstellt“, zitiert der Pressedienst den Präsidenten.

 

Das wahre Ziel der Organisatoren des Referendums ist laut Poroschenko auch „nicht das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU“. „Das ist ein Angriff auf die Einheit Europas, ein Angriff auf die Verbreitung der europäischen Werte“, so der Präsident.

 

Das Referendum in den Niederlanden hat am 6. April stattgefunden. Den Hochrechnungen zufolge haben sich 61,1 Prozent gegen die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Ukraine ausgesprochen. Die Beteiligung lag bei 32,2 Prozent, was das Referendum gültig macht.

 

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatte zuvor bereits erklärt, dass die Regierung möglicherweise auf die Ratifizierung des Abkommens verzichten wird. Aber auch wenn die für die Ukraine negativen Ergebnisse für gültig erklärt werden, bleibt derjenige Teil des Assoziierungsabkommens, der die Einrichtung einer Freihandelszone zwischen Brüssel und Kiew vorsieht, weiter in Kraft. Das Abkommen kann nur von der EU aufgekündigt werden, was angesichts der gegenwärtigen geopolitischen Interessen Brüssels wenig wahrscheinlich scheint.

 

Quelle: Sputniknews

 

 

Метки по теме: ; ;