Das Gericht im türkischen Landkreis Gölbaşı hat den Beschluss der Telekommunikationsbehörde TIB zur Blockierung der Sputnik-Webseite bestätigt, wie die Agentur Anadolu berichtet.

 

Unter anderem wurde die Seite der Nachrichtenagentur Dicle gesperrt sowie eine ganze Reihe von Twitter-Accounts. Mit einer entsprechenden Forderung hatte sich das zentrale Amt für Sicherheitsfragen der türkischen Regierung an die Telekommunikationsbehörde gewandt.

 

Laut Vertretern des Amtes für Sicherheitsfragen wollen die Besitzer der blockierten Twitter-Accounts und Webseiten Einträge nicht löschen, in denen angeblich Propaganda von Terrorismus zu erkennen ist sowie Texte, in denen Gewalt und Verbrechen befürwortet werden. Dies sei eine Bedrohung für die öffentliche Ordnung und nationale Sicherheit in der Türkei.

 

Das Gericht in Gölbaşı beschloss, dass „diese Forderung angemessen und auf den Schutz von Leben, Eigentum und Sicherheit der Bürger, den Schutz der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung sowie auf die Vorbeugung von Verbrechen gerichtet ist.“

 

Die Türkei hatte die Website der russischen Nachrichtenagentur Sputniknews am Donnerstagabend gesperrt. Wer die Seite aufrufen will, sieht auf seinem Bildschirm diese Mitteilung der Telekommunikationsbehörde der Türkei:

 

„Im Ergebnis von technischen Kontrollen und einer rechtlichen Bewertung im Sinne des Gesetzes 5651 auf Beschluss Nr. 490.05.01.2016.-56092vom 14.04.2016 hat die Verwaltung für Telekommunikation administrative Maßnahmen gegen diese Webseite (sputniknews.com) ergriffen.”

 

Quelle: Sputniknews

 

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