Die EU-Länder bauen Druck auf: Sollte die Türkei nicht ordnungsgemäß Flüchtlinge zurücknehmen oder Menschenrechte nicht einhalten, dann soll die Visumfreiheit schnell wieder aufgehoben werden können.

 

Die für Ende Juni geplante Visumfreiheit für Türken soll nach dem Willen zahlreicher EU-Länder, darunter auch Deutschland und Frankreich, nicht unbeschränkt gelten. Das berichtet die «Welt» unter Berufung auf informierte EU-Diplomatenkreise.

Entgegen der bisherigen Praxis der Europäischen Union bei der Aufhebung der Visumpflicht für Drittstaaten ist im Fall der Türkei geplant, ein außerordentliches Visumliberalisierungsabkommen mit Ankara abzuschließen.

 

«Dieses Abkommen würde eine sogenannte Suspendierungsklausel enthalten, die dann aktiviert wird, wenn die Türkei sich nicht an die zuvor festgelegten Vereinbarungen wie die ordnungsgemäße Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland, einen ausreichenden Schutz für bedürftige Flüchtlinge oder die Einhaltung von Menschenrechten halten sollte.

 

Die neue Klausel würde dazu führen, dass die Visumfreiheit nach einem geordneten Verfahren relativ schnell auch wieder aufgehoben werden kann», hieß es in Diplomatenkreisen.

 

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