Die Idee dreier Vizepräsidenten für Syrien ist inakzeptabel – egal wer sie vorgeschlagen hat, wie der Sprecher des syrischen Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner (HNC), Monzer Mahus, erklärte. Kontakt mit anderen Delegationen wünsche der HNC nicht.

 

Laut dem TV-Sender Al Jazeera hatte der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, am Freitag im Gespräch mit der HNC-Delegation in Genf vorgeschlagen, drei Kandidaten in das Amt des Vize-Präsidenten zu wählen. Ungenaue Formulierungen in der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates würden dies zulassen. Am Montag gab de Mistura dann an, es sei eine Expertenidee – aber noch sei es zu früh, Vorschläge zu unterbreiten, noch müsse man den Seiten Gehör schenken und die Diskussion unterstützen.

 

„Egal wer diese Idee vorgeschlagen hat, für uns ist sie absolut inakzeptabel“, so der HNC-Vertreter Monzer Mahus. In den Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates sei dazu nichts zu finden, so Mahus. Und auch die Genfer Deklaration vom 30. Juni 2012 dürfe man nicht vergessen, die doch dem politischen Prozess zugrunde liegen sollen.

 

Die Opposition unterhalte keinerlei Kontakte zur Gruppe „Moskau-Kairo-Astana“ und plane auch keine Treffen mit deren Vertretern. Die syrischen Regimegegner sind bei den Gesprächen in Genf durch drei Delegationen vertreten: das Hohe Verhandlungskomitee der sogenannten Riad-Opposition, die Gruppe Moskau-Kairo-Astana sowie die Delegation der innersyrischen Opposition, die am Stützpunkt Militär-Hmeimin gebildet wurde.

 

Zwischen ihnen gibt es jedoch wenig Berührungspunkte. Eine besonders harte Position gegenüber dem offiziellen Damaskus vertritt die HNC-Delegation, deren Verhandlungsführer ein Vertreter des Dschaisch al-Islam ist, einer in Russland als terroristisch eingestuften Gruppierung.

 

Die Gruppen „Moskau-Kairo-Astana“ und „Hmeimim“ hatten ihre Dialogbereitschaft bekundet.

 

Die innersyrischen Friedensgespräche zur Beilegung des 2011 in Syrien ausgebrochenen bewaffneten Konflikts waren am 14. März wieder aufgenommen worden.

 

Quelle: Sputniknews