Russland und die Nato haben bei ihrem seit 2014 ersten Treffen keine positive Agenda erarbeiten können. Der russische Botschafter Alexander Gruschko sagte nach den Verhandlungen, ein Dialog über Vertrauensmaßnahmen wäre nur möglich, wenn die Nato ihre militärischen Aktivitäten vor der russischen Grenze drosselt.

 

Am heutigen Mittwoch hat der Russland-Nato-Rat nach fast zwei Jahren Pause wieder auf Botschafterebene getagt. Russland und die Nato hätten derzeit keine positive Agenda, sagte Gruschko nach der Sitzung. Sämtliche Gemeinschaftsprojekte, darunter bei der Drogen- und Terrorbekämpfung, seien eingestellt worden. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte nach dem Treffen, eine Rückkehr zu den früheren Beziehungen mit Russland werde es nicht geben.

 

Die Nato hatte im Frühjahr 2014 vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise jede militärische Zusammenarbeit mit Russland auf Eis gelegt. Seitdem baute das nordatlantische Militärbündnis neue Militärstützpunkte und verstärkte seine Truppen in Osteuropa.

 

Russland sieht darin einen Verstoß gegen die Nato-Russland-Grundakte von 1997, die eine auf Dauer angelegte umfangreiche Stationierung von Nato-Truppen in Osteuropa untersagt. Im Herbst hielt die Nato mit „Trident Juncture» die größte Militärübung seit dem Kalten Krieg ab — nach eigenen Angaben, um Russland zu warnen.

 

Quelle: Sputniknews