Der Botschafter der Ukraine hat eine Protestnote an das deutsche Außenministerium gesandt, wie Spiegel Online am Sonntag meldet. Grund dafür sei der von Kiew im Vorfeld nicht abgesegnete Krim-Besuch der AfD-Mitglieder Markus Frohnmaier und Marcus Pretzell.

 

„Eine illegale Einreise auf die Krim ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine gravierende Straftat“, sagte der ukrainische Botschafter Melnyk gegenüber dem Spiegel. Von der Bundesregierung werde nun erwartet, dass sie alle notwendigen Schritte unternehmen werde, «um eine solche Verletzung ukrainischer Gesetze in Zukunft zu unterbinden“.

 

Die Krim war im März 2014 — nach gut zwei Jahrzehnten in der unabhängigen Ukraine — wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel in einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Kiew lehnt es strikt ab, das Ergebnis der Abstimmung anzuerkennen. Moskau unterstreicht, dass das Prozedere des Krim-Beitritts völlig dem Völkerrecht entsprochen habe.

 

Die AfD-Politiker Frohnmaier und Pretzell haben am 14. und 15. April die Halbinsel Krim besucht, um am zweiten Internationalen Wirtschaftsforum in Jalta teilzunehmen. Insgesamt haben rund 70 Vertreter aus 26 Staaten dem Forum beigewohnt, darunter außer Pretzell noch ein weiterer Europaabgeordneter.