Beim Fünfertreffen europäischer Spitzenpolitiker mit US-Präsident Barack Obama am Montag soll auch die Frage nach der möglichen Rolle Russlands bei der Regelung des Libyen-Konflikts erörtert werden, wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einem ARD-Interview sagte.

 

Für den 25. April ist ein Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs mit der US-Führung in Deutschland geplant. Im Mittelpunkt des Gespräches wird das Abkommen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) stehen. An dem Treffen mit US-Präsident Barack Obama in Hannover nehmen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Großbritanniens Premierminister David Cameron, Italiens Regierungschef Matteo Renzi und der französische Präsident François Hollande teil.

 

„Wir haben Russland hinzugezogen, um eine Lösung für Syrien zu suchen, und ich glaube morgen wäre eine gute Gelegenheit, auch zu diskutieren, ob Russland bei den Versuchen, Libyen zu stabilisieren, ebenfalls eine Rolle spielen sollte», so der deutsche Außenminister.

 

Zuvor hatte Steinmeier schon erklärt, dass er Russland als einen strategischen Partner zur Lösung globaler Konflikte sieht.

 

Seit dem Sturz und der Ermordung von Muammar al-Gaddafi  im Jahr 2011 steckt Libyen in einer tiefen Krise. Im Land ist eine Doppelherrschaft entstanden: Einerseits das bei allgemeinen Wahlen gewählte  Parlament in Tobruk im Osten des Landes und der Premierminister at-Tani, andererseits der proislamische Nationalkongress in Tripolis und der von ihm gewählte islamistische Premierminister Omar al-Hassi. Dabei werden weite Landesgebiete nicht von den Zentralbehörden kontrolliert.

 

Im Dezember 2011 hatten die USA mehrere gegen Libyen verhängte Sanktionen aufgehoben. So wurden, mit  einer kleinen Ausnahme, alle Konten der Regierung und der Zentralbank Libyens wieder freigegeben. Die amerikanischen Aktiva der Familie Gaddafi blieben jedoch weiterhin gesperrt.

 

Quelle: Sputniknews

 

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