Die Ermittlungen gegen den Satiriker Jan Böhmermann zeugen laut Alexej Puschkow, dem Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), davon, dass die Redefreiheit in Deutschland ein relativer Wert ist.

 

Auch wenn Böhmermanns Schmähgedicht auf den türkischen Staatschef Erdogan wirklich sehr beleidigend sei, „sieht die Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung eines Menschen, nur weil dieser irgendwelche Worte gesagt hat, als Verrat an den europäischen Prinzipien aus“, sagte Puschkow in einem Interview für die Tageszeitung „Iswestija“. Insbesondere „nachdem Angela Merkel aller Welt erzählt hat, dass die Redefreiheit unerschütterlich sei“.

 

„In Deutschland war man davon ausgegangen, dass die Redefreiheit absolut unantastbar ist. Jetzt wird klar, dass sie doch antastbar ist, wenn Erdogan das verlangt“, so Puschkow weiter. „So relativ sind die Werte.“