Die EU-Länder erwägen einen neuen Kurs, der dem europäischen Bündnis im Bedarfsfall ermöglichen soll, die Abkommen über visumfreie Einreisen auszusetzen oder gar aufzuheben, wie „The Wall Street Journal“ schreibt.

 

Der Zeitung steht ein Dokument zur Verfügung, das von Frankreich und Deutschland erstellt wurde und etliche Vorschläge beinhaltet, die die Möglichkeiten der EU für die Aussetzung bzw. Annulierung der Abkommen über Visafreiheit beinhaltet. Wie WSJ jedoch anmerkt, könnte dieser „Schutzmechanismus“ auf Kritik seitens der Länder wie die Türkei, die Ukraine oder  Georgien stoßen.

 

Laut dem Dokument soll die EU-Kommission nach dem Abschluss des jeweiligen Abkommens zur Visafreiheit regelmäßig Rechenschaft darüber ablegen, ob die sich daraus ergebenden Verpflichtungen erfüllt werden. Unter möglichen Kriterien dafür werden eine effektive Bekämpfung der Korruption, der organisierten Kriminalität, der Fälschung von Dokumenten und der illegalen Grenzüberschreitung sowie die Zusammenarbeit bei der Rückführung illegaler Migranten genannt.

 

Zuvor wurde berichtet, dass die EU sich das Recht sichern wolle, die Visumpflicht für die Türkei, Georgien und die Ukraine schnell wieder einzuführen.