EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat die autoritären Tendenzen in der Türkei sowie die Kurden-Politik Ankaras scharf kritisiert.

 

„Die Türkei ist auf keinem guten Weg, was ihre eigene demokratiepolitische Entwicklung angeht“, zitiert „Die Welt“ Schulz. Er erinnerte an die Drangsalierung von Journalisten, Künstlern und Oppositionellen, die unter der Präsidentschaft Recep Tayyip Erdoğans deutlich zugenommen hat.

 

Auch der Bürgerkrieg zwischen der türkischen Zentralregierung und den Kurden im Südosten des Landes sei wieder entbrannt. „Dieser Konflikt ist militärisch für die Türkei nicht zu gewinnen“, sagte Schulz. „Er muss mit friedlichen Mitteln gelöst werden.“
 
Trotz den schwierigen Verhältnissen zwischen den Regionen sei es richtig, dass die EU und die Türkei in der aktuellen Flüchtlingskrise eng kooperierten, hieß es. „Eine Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage mit der Türkei ist zwingend“, sagte Schulz.
 
Die Türkei, die in Lagern bereits Millionen Flüchtlinge vor allem aus Syrien beherberge, erhalte dafür von der EU Milliarden Euro an Ausgleichszahlungen, aber auch Erleichterungen für den Zugang ihrer Bürger nach Europa, hieß es.