Am 4. Mai soll die EU-Kommission bedingt die Visafreiheit mit der Türkei bestätigen, wie BBC unter Berufung auf eigene Quellen mitteilt. Wenngleich es auch eine positive Antwort in Bezug auf das Schengen-Abkommen geben sollte, dann nur „mit geschlossener Nase und angehaltenem Atem“.

 

Die Visafreiheit ist ein Teil des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Türkei, in dem Ankara sich verpflichtet hatte, alle Flüchtlinge zurückzunehmen, die über türkisches Territorium nach Griechenland eingedrungen waren.

 

Die Türkei wird von der EU nicht nur die Visafreiheit erhalten, sondern auch drei Milliarden Euro. Außerdem wird Brüssel syrische Flüchtlinge aus der Türkei annehmen.

 

Für die Aufhebung des Visaregimes muss Ankara insgesamt 72 Verpflichtungen der Europäischen Union erfüllen. Mitte April teilte eine EU-Vertreterin mit, dass weniger als die Hälfte davon erfüllt seien. Vor allem hat die Türkei Schwierigkeiten damit, die Meinungsfreiheit im Land zu gewährleisten.