Trotz Differenzen innerhalb der EU sollen Bürger der Ukraine, Georgiens und aus dem Kosovo noch dieses Jahr visumfrei in die EU reisen dürfen. Die Staaten haben dafür „ihre Hausaufgaben gemacht“, wie der EU-Erweiterungsminister Johannes Hahn in einem Interview für „Radio Swoboda“ mitteilte. Die Türkei werde dabei wohl auch nicht vergessen werden.

 

Im Endeffekt müsse es, so Hahn, natürlich noch eine politische Entscheidung geben. Die nötigen Standards jedoch hätten die Länder bereits erreicht. Nun sollen der EU-Rat und das EU-Parlament grünes Licht zur visumfreien Einreise ukrainischer, georgischer, türkischer Bürger und der Kosovaren geben.

 

Die EU-Kommission soll heute schon einen Gesetzentwurf präsentieren, der der Türkei den Weg zur Visumfreiheit ebnen wird, wie dpa meldet. Wenn alles gut geht, geben die EU-Staaten und das Europaparlament bis Ende Juni schon türkischen Bürgen grünes Licht für Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen. Dies entspricht einer Kernforderung Ankaras im Gegenzug für die Zusammenarbeit bei der Flüchtlingsaufnahme.

 

Die Ukraine dagegen hat laut Hahn noch einen langen Weg zur EU-Integration vor sich. Kiew muss nicht nur noch alle erforderlichen Gesetze verabschieden, sondern diese auch umsetzen. Das sei die wichtigste Voraussetzung für eine Annäherung zwischen der Ukraine und der EU.