Seit der Regierungsübernahme von Recep Erdogan im März 2003 hat die Türkei den Weg in die Vergangenheit eingeschlagen. Erdogan führte die AKP zur heutigen Größe.

 

Die Menschenrechte wurden in der Türkei noch nie besonders beachtet, doch was seit Erdogan passiert, ist eine Gefahr für Europa und auch für liberale muslimische Länder.

 

Schon in der Zeit, als Erdogan Bürgermeister von Istanbul war, hielt er sich nicht mit seinen veralteten Ansichten was Geschlechtertrennung angeht zurück. So forderte Erdogan getrennte Badezonen für Männer und Frauen oder auch getrennte Schulbusse.

Genauso outete Erdogan sich als Anhänger der Scharia. Allein mit dieser Aussage, müssten bei allen westlichen Politkern die Alarmglocken läuten. Noch 1994 äußerte er sich gegen einen Beitritt zur EU. Dazu beschrieb er die EU als eine „Vereinigung der Christen“, in der die Türken nichts zu suchen hätten. Wieso drängt Erdogan nun in die EU aufgenommen zu werden?

 

Korruption ist seit der Regierung Erdogans wieder ein großes Thema in der Türkei. Verdachtsfälle gegen Regierungsmitglieder ziehen sich bis in höchste Kreise der Regierung Erdogans und auch in das familiäre Umfeld des Präsidenten. Die Beschneidung der Meinungs- und Pressefreiheit ist ein klarer Verstoß gegen die Demokratie und gegen die Menschenrechte. Es werden verstärkt Regierungskritiker in Haft genommen, nach unbestätigten Meldungen auch in der Haft gefoltert.

 

Die Verleugnung des Völkermordes an den Armeniern ist genauso absurd, als würden die Deutschen den Holocaust bestreiten. Die Türkei bietet allem Anschein nach radikalen Muslimen die Möglichkeit, über die Türkei in die Kriegsgebiete des islamischen Staats zu reisen und über die Türkei wieder in Europa einzureisen. Dabei handelte es sich um die Förderung von Terrorismus und stellt europaweit eine Straftat dar.

 

Für ausländische Journalisten wird es immer schwerer, vor Ort über die Geschehnisse in der Türkei zu berichten. Ausländischen Journalisten wird die Einreise verweigert, und im Ausland lebende Kritiker und Satiriker werden persönlich von Recep Erdogan angezeigt. Genau das zeigt, welche Arroganz Erdogan und seine Schergen an den Tag legen, und der Rest der Welt schaut schweigend zu. Die Macht Erdogans ist nur mit Hilfe von Polizei und Militär auf Dauer aufrecht zu halten und wird zu Bürgerkriegsähnliche Zuständen in der Türkei führen.

 

Mit der Flüchtlingskrise ist es der Türkei gelungen, der EU das Messer an die Brust zu drücken und Aufnahmeverhandlungen in die EU zu fordern. Kanzlerin Merkel entwickelt sich von Mal zu Mal mehr zu einer Marionette des türkischen Präsidenten.

 

Europa darf auf keinem Fall einer solchen Regierung und einem solchen Despoten wie Recep Erdogan nur kleinste Zugeständnisse für die Aufnahme in die EU machen.

 

In den muslimischen Ländern auf der ganzen Welt ist zu beobachten, dass die Regierenden in Verbindung mit den radikalen Muslimen, ihre Länder in das Mittelalter zurück katapultieren.

 

Das Abendland ist gefordert, der Türkei klare Wege aufzuzeigen, ohne diese ein Beitritt in die EU unmöglich ist. Die Gefahr besteht darin, dass durch den Beitritt der Türkei in die EU, unkontrollierte Einwanderung von radikalen Muslimen in Europa noch leichter gemacht wird.

 

Wissenschaftler verschiedenster Hochschulen befürchten, dass die Türkei noch mindestens 50 Jahre braucht, um die jetzt geltenden Beitrittsanforderungen zu erfüllen. Diese Frist kann sich noch verlängern, sollten die konservativen Kräfte der Türkei weiter  Rückwärts gehen wollen.

 

Von Rüdiger Schnaugst