Der Deutsche Bundestag will über die Anerkennung des Massenmords an Armeniern durch das Osmanische Reich im Ersten Weltkrieg als Genozid abstimmen, wie Financial Times berichtet.

 

Dem türkischen Staatspräsidenten dürfe die Initiative ein Dorn im Auge werden, schreibt das US-Blatt.

 

Erdogan empöre sich über einen respektlosen Umgang der EU mit der Türkei und drohe, den Flüchtlingsdeal zu zerreißen. Sollte der Bundestag in seiner für den 2. Juni geplanten Abstimmung den Genozid an den Armeniern anerkennen, gerät Bundeskanzlerin Merkel laut der Zeitung weiter unter Druck. Es werde ihr schwerfallen, Ankara davon zu überzeugen, „keine voreiligen Schlüsse zu ziehen“, schreibt Financial Times.

 

In 2015, anlässlich des 100. Gedenktages an den Völkermord, fanden im Bundestag hitzige Debatten über den Genozid an den Armeniern statt. Zuvor hatten die deutschen Parlamentarier das Verbrechen mehrfach thematisiert.

 

Damals sei es der Merkel-Regierung gelungen, die Initiative der Grünen abzuwehren. Die für die Bundesrepublik mit ihren rund vier Millionen Bürgern mit türkischem Hintergrund heikle Frage sei von der Tagesordnung genommen worden.

 

Inzwischen sei die Regierungskoalition jedoch gespalten, weswegen die Parteispitze der Sozialdemokraten nun bereit sei, die Initiative mitzutragen. Die Verurteilung des Massakers als Völkermord werde also zunehmend wahrscheinlich.

 

„Es kann schon sein, dass es Ärger aus Ankara gibt. Aber der Bundestag lässt sich nicht von einem Despoten wie Herrn Erdogan erpressen“, kommentierte Cem Özdemir, Vorsitzender der Grünen, die Initiative.

Die Bundestagsabgeordneten sehen die Kooperation mit der Türkei laut der Zeitung ohnehin skeptisch. Die Ansicht, Merkel habe im Fall Böhmermann Erdogans Druck nachgegeben, sei unter den Parlamentariern weit verbreitet, so das Blatt.