Deal or No Deal? So oder so, macht Merkel Europa zu einem Opfer von Erdogans Launen

 

Danielle Ryan ist ein irische freie Journalistin und Medienanalystin. Sie hat in den USA und Deutschland gelebt und ist zur Zeit in Moskau. Zuvor arbeitete sie als digitaler Schreibtisch Reporter der Sunday Business Post in Dublin. Sie studierte politische Berichterstattung an der Washington Center for Politics & Journalismus in Washington, DC und hat auch einen Abschluss in Betriebswirtschaft und Deutsch. Sie konzentriert sich auf die US-Außenpolitik, US-Russland-Beziehungen und Medien Voreingenommenheit.
 
573b1886c461883b638b4571
 
Angela Merkel hat kein gutes Jahr. Bei dem Versuch die Flüchtlingskrise in Europa in einer Weise zu behandeln, die gefällt und beschwichtigt, hat die deutsche Kanzlerin Europa den Launen eines zunehmend despotischen türkischen Führer geopfert.
 
Aber es hat nicht lange für Merkels kurzsichtigen Umgang mit der Krise gedauert , diese verfolgt sie weiter. Ein Deal, der gedacht war, die kontinuierlich die Strömung von Migranten und Flüchtlingen nach Europa reduzieren sollte, ist jetzt am Rande des Zusammenbruchs. Die Türkei ist nicht bereit Brüssel auf halbem Wege zu treffen, Kritik kommt von allen Seiten. Brüssel und Ankara haben seit Monaten hin und her über die Details verhandelt.

 

Flüchtlinge sollen aus Griechenland in die Türkei zurück kehren, der Deal soll den Anreiz minimieren dass Menschen illegal in die EU einreisen — unter den Druck von Berlin und Merkel selbst. Durch einige Einschätzungen wurde der Plan erarbeitet . Dies bedeutet natürlich , alle Register werden herangezogen. Es geht jetzt eine Anfrage von Brüssel nach Ankara, die Definition von Terrorismus zu verengen. Das ist wichtig, weil in der jüngsten Vergangenheit, Erdogans Regierung die Worte «Terroristen» oder «terroristischen Sympathisant» gegen Kritiker, darunter Journalisten benutzt hat.
 
Erpressung oder Büste
 
Wenn Ankara gegenüber Brüssel die vollständige Liste der 72 Anforderungen erfüllt, wird es 3000000000 € (3,4 Milliarden US $) erhalten um in der Flüchtlingskrise zu helfen. Ferner sollen die Verhandlungen wegen eines türkischen EU-Beitritts intensiviert werden und die türkischen Bürger erhalten visumfreies Reisen in den Schengen-Raum. Aber Erdogan hat keine Anzeichen für die Einhaltung gezeigt. In der Tat, tut er nichts , um die Tatsache zu verbergen , dass er bereit und willens ist , für ein Geschäft zu nutzen , dass Europa, verzweifelt und geschwächt ist. Wenn Brüssel nicht seine Forderungen erfüllen solle, hat er gedroht» den Migration Hahn wieder aufzudrehen».
 
Deutsche Politiker aller Couleur stehen Schlange Merkel zu kritisieren, ihr Land und die gesamte Europäische Union ist seiner Erpressung ausgesetzt. Die extrem linke Sahra Wagenknecht hat die Kanzlerin dafür kritisiert , dass Europa «anfällig für Erpressungen wurde » und Erdogan da Gefühl gibt, dass er machen kann, was er will. «Menschenrechte werden vernichtet » mit dem, was zu sehen war von Brüssel nach stillschweigender Unterstützung dafür.
 
Aber auch wenn Ihre Verbündeten sich fragen, ob Sie den Kopf verloren habe, könnte es Zeit sein , ihre Prioritäten zu überdenken. Der Führer der bayerischen Schwesterpartei von Merkels Christdemokraten (CDU), Horst Seehofer CSU), hat davor gewarnt , dass , obwohl er nicht gegen Verhandlungen mit der Türkei ist, ist es » gefährlich so abhängig zu werden «. Wenn man bedenkt, wie Merkel handelt — oder falsch handelt in der Krise, ist es schwer, ihren Kritikern zu widersprechen.
Popularität stürzen.
 
Leider für Merkel, sind ihre Kritiker jetzt allgegenwärtiger denn je. Zum einen Diejenigen , die gegen ihre ursprüngliche Politik der offenen Tür waren, die bereits viel Schaden verursachte. Und die anderen, die sehen, dass Erdogan die Verzweiflung von Brüssel nutzt. , den Fluss der Menschen in die EU einzudämmen. Auch die Befürworter ihrer ursprüngliche Politik stellen fest , dass sie mit dem Deal mit der Türkei eine komplette Kehrtwende vollzogen hat.
 
Aber es war der Moment , als Merkel einen deutschen Satiriker gegen Erdogans Aufforderungen zur Strafverfolgung durch Gerichte hätte verteidigen konnte, aber sie bewies nur, dass sie den Faden verloren hatte. Der Humorist, Jan Böhmermann , hatte ein satirisches Gedicht auf TV vorgelesen , um Erdogans Zorn und wegen seines zarten Ego zu provozieren. Millionen Deutsche und Europäer gleichermaßen, legte Merkel keine Einwände gegen Böhmer Potenzial Strafverfolgung unter deutschem Recht auf , welches die Beleidigung von ausländischen Führern verbietet. Stattdessen verteidigte sie zuerst Böhmermann im Namen der Meinungsfreiheit, dann kündigte Merkel durch ihren Sprecher an , dass das Gedicht absichtlich beleidigt gewesen wäre, als ob das irgendwie Erdogans Antrag jemanden zu verfolgen beeinflussen würde.

 
Die atemberaubende Entscheidung über Merkels Teil war ein klarer Beweis dafür , wie viel Einfluss Ankara jetzt in Berlin hat.
 
Der Komiker sagte später, dass Merkel » diente ihm zum Tee up » für einen Despoten. Auch hier ist es schwer zu widersprechen. Das Debakel, sofern genügend Beweise für Erdogans fragiles Ego sind und Merkels Bereitschaft dies zu streicheln, unabhängig von den Kosten.
 
Was ist es alles?
 
Versuchen Sie, wie man könnte, ist es schwer, sich vorzustellen, wie Europa aus dieser Nummer heraus komt. Entweder Brüssel versagt die Pattsituation in den Gesprächen mit Ankara und die Flüchtlingskrise nimmt an Dringlichkeit zu — oder die Gespräche mit der Türkei wird auf dem Weg zur visumfreien Reisen nach Europa fortgesetzt.
 
Fragen sie jeden Europäer auf der Straße, ob dies auf ihre EU-Wunschliste steht, und es ist unwahrscheinlich, dass sie viele positive Antworten erhalten. In der Tat, für viele ist das Debakel zu beobachten, daher ist es völlig unverständlich, dass die Visafreiheit für ein Land, das der Beherbergung von IS-Terroristen und der Finanzierung des Islamischer Staat (IS,) Kämpfer beschuldigt wird, umgesetzt werden soll . Und außerdem gibt es auch noch eklatanten Menschenrechtsverletzungen und die häufige Inhaftierung von Journalisten zu nennen.
 


 
Die EU ist kein Fan von Zwietracht unter ihren Völkern. Wenn man aus der Reihe zu treten droht, beginnen wir eine Menge über die «Einheit» zu hören , und wie alles zusammen besser ist . Mit Blick auf aktuelle Beziehung Ankara mit Brüssel, ist es schwer , sich vorzustellen , wie die Türkei jemals in diese Gleichung passen würde. Merkel konnte Erdogan in seine Schranken weisen. Ihn mit der Warnung , dass wenn er seine Erpressung fortsetzt und ständig weiter Forderungen stellt, sie ihm nicht weiter Brücken nach Brüssel bauen wird. Dass sich dann Brüssel nicht mehr mit EU-Mitgliedschaft der Türkei und Visumsfreiheit beschäftigen wird.

 

Dann wieder, geht sie davon aus, dass Erdogan wirklich in die EU beitreten will. Etwas sagt mir , er würde dies nicht tun. Denken Sie daran, dies ist ein Mann, der behauptet , dass » Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit » «keinen Wert » in der Türkei mehr haben. Merkel wurde gezwungen, Zugeständnisse und Opfer zu bringen, weil es jetzt keine Alternative gibt — und doch ist der Deal noch am Rande des Zusammenbruchs, weil, egal wie hart sie versuchte, es unmöglich war, dass dem türkischen Führer alle Wünsche erfüllt werden.
 
Für Erdogan ist es ein Spiel um alles oder nichts. Er bekommt, was er will, oder er lässt Brüssel gegen die Wand laufen. Er kann die Migration schalten wie er will und steuert zudem die NATO-Basen in der Türkei, die entscheidend für amerikanischen strategischen Interessen im Nahen Osten sind. Die Chance mit ihm zu spielen, gibt es nicht wirklich.
 
 
Übersetzung: Johannes Normann