Trotz der Nichteinhaltung von Auflagen bekommt Kiew nun doch noch eine Tranche der zugesagten Kredite. Weitere 1,7 Milliarden Dollar fließen nun in die Ukraine, obwohl sich absolut gar nichts gebessert hat.
 

Auch wenn der IWF-Verwaltungsrat die Überweisung im Juli noch absegnen muss, so gilt es als ausgemacht, dass die Tranche von 1,7 Milliarden Dollar bald schon fließen soll. Eigentlich hätte das Geld schon vor Monaten ausgezahlt werden sollen, doch die fehlende Bereitschaft für Reformen und kaum Anzeichen einer Bekämpfung der grassierenden Korruption haben die Auszahlung bislang verzögert.

 

Hinzu kommt der Umstand, dass der IWF sogar extra für die Ukraine die Statuten änderte, damit das von den Oligarchen völlig ruinierte Land überhaupt noch Geld erhalten kann. Bislang wurden von dem im März 2015 auferlegten 17,5 Milliarden Dollar schweren «Hilfspaket» des IWF bereits rund 6,6 Milliarden Dollar ausgezahlt. Der Großteil davon dürfte wahrscheinlich für den Vernichtungskrieg gegen den Donbass ausgegeben und teilweise auch in die Taschen der Oligarchen gewandert sein.
 

Der neue Regierungschef der Ukraine, Wladimir Groisman, hatte bereits angekündigt, den Kampf gegen die Korruption intensivieren und die IWF-Auflagen erfüllen zu wollen. Dass ihm dies gelingen wird, düfte jedoch eher unwahrscheinlich sein. Dafür sind die Strukturen (noch) zu schwach.

 

Von Marco Maier