Der russische Nato-Botschafter Alexander Gruschko ist befremdet über die Ergebnisse der zu Ende gegangenen zweitägigen Sitzung der Außenminister der Allianz, die einerseits Russland zur Wiederaufnahme der strategischen Partnerschaft mit dem Westen aufrufen und andererseits behaupten, eine Kooperation mit Russland sei unmöglich.

 

Wie Gruschko zu Journalisten in Brüssel sagte, „hat die Nato einseitig alle Kooperationsprojekte abgebrochen und eingestellt, die die Sicherheit der Nato-Länder und Russland wirklich gewährleistet hatten“.

 

Bei dem Nato-Ministertreffen sei neben dem russischen Thema auch die Situation in Afghanistan, im Nahen Osten und in Nordafrika erörtert worden. “Aber gerade in diesen Bereichen hat die Zusammenarbeit zwischen Russland und der Nato ihre Früchte gebracht“, so Gruschko.

 

„Es liegen noch keine Anzeichen dafür vor, dass die Nato dazu bereit ist, die normale Zusammenarbeit wieder aufzunehmen… Dadurch werden selbstverständlich die Möglichkeiten für einen politischen Dialog und keine Anhaltspunkte geschaffen, mit denen man in Richtung einer Normalisierung zwischen der Nato und Russland vorankommen könnte“, so Gruschko.

 

Der Diplomat betonte, dass Russland die neue Konfiguration der Nato-Kräfte berücksichtigen und alle nur möglichen militärtechnischen Maßnahmen zur Minderung eventueller Risiken treffen wird.

 

„…Wir bekommen von der Nato Vorwürfe der unzureichenden Transparenz zu hören, aber gerade der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa, der angepasst werden sollte, jedoch von den Nato-Ländern faktisch blockiert wurde, hatte für die größte Transparenz und die größte Voraussehbarkeit gesorgt. Daher sollte die Nato ihre Vorwürfe nicht gegen die Russische Föderation, sondern gegen sich selbst richten“, so Gruschko.

 

Russland habe alles nur Mögliche getan, damit die Konfrontationssituation, die seit dem kalten Krieg geherrscht hatte, … vor allem dank der Bemühungen Russlands qualitativ verändert habe, so der Diplomat. Ihm zufolge sollte die Nato ihre Einstellung gegenüber Russland revidieren und von Versuchen absehen, Militärgewalt auf Russland zu projizieren und dabei immer neue Militärübungen durchzuführen, zusätzliche Gruppierungen aufzustellen und Objekte der Raketenabwehr an den russischen Grenzen zu stationieren.

 

Diese neue Realität, die durch die neue Nato-Planung entstehe, werde von Russland berücksichtigt, so Gruschko. „…Wir unsererseits werden alle notwendigen militärtechnischen Maßnahmen ergreifen, um die Risiken, die mit der neuen Kräfte-Konfiguration an unseren Grenzen verbunden sind, abzubauen“, sagte der Diplomat.