Der kommende NATO-Gipfel in Warschau wird ein Wendepunkt sein , sagte Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär, in einem Interview mit dem polnischen Radio, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet. Im Hinblick auf die Politik in Osteuropa werde sich einiges ändern. Zudem bleibe die Präsenz in Afghanistan weiterhin bestehen.

 

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„Die NATO wird die wichtigen Entscheidungen treffen, wie man sich an die neue Situation im Bereich der Sicherheit anzupassen ist. (…) Wir müssen die NATO-Präsenz in Osteuropa stärken, es wird eine multinationale Präsenz sein. So werden wir ein klares Signal setzen dass ein Angriff auf einen Mitgliedsstaat ein Angriff auf die gesamte Allianz ist», so der Nato-Generalsekretär. «Der NATO-Gipfel im Juli wird ein Wendepunkt sein“, sagte er weiter.

 

Bezüglich der Pläne an der Ostflanke werden vier Bataillone platziert, darunter eins in Polen, führt Stoltenberg weiter aus. Militärexperten empfehlen ein Bataillon weiter nach Osten zu platzieren, welches aus verschiedenen Ländern besteht. Nähere Details werden in wenigen Wochen bekannt gegeben. Stoltenberg zufolge wird die Osteuropa-Politik nur ein Element der neuen Strategie des Militärbündnisses darstellen, wie der Generalsekretär betonte. Er wies weiter darauf hin, dass die USA plane, Waffen und Truppen an der Ostflanke zu platzieren.

 

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen warb bereits wenige Wochen zuvor im neutralen Österreich für das neue NATO-Konzept „Framework-Nations“, wo mehrere Staaten in einem Cluster zusammengeführt werden, um dort ihre militärischen Fähigkeiten zu bündeln. Dieses Konzept wurde im Herbst 2013 beim NATO-Herbsttreffen vorgestellt und basiert auf einem Vorschlag von deutscher Seite. Ziel ist es die Effizienz des militärischen Bündnisses zu steigern, welches inzwischen auf 28 Mitgliedstaaten gewachsen ist. Hinzu kommen verschiedene blockfreie Staaten, die ihm Rahmen einer „Partnerschaft für den Frieden“ an internationalen Manövern und Auslandseinsätzen beteiligt sind, ohne selbst Mitglied der NATO zu sein.

 

Zudem weist der Internetauftritt der NATO darauf hin, dass man auch in Afghanistan weiter Präsenz zeigen wird. Im Vordergrund stehe dabei die Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften im Kampf gegen die Taliban, sowie weitere „friedenssichernde Maßnahmen“ sowie die Unterstützung der politischen Führung in Afghanistan. Der der Führung von Mullah Mansur haben die Taliban in der Vergangenheit wiederholt Angriffe auf Afghanistan verübt.

 

Von Christian Lehmann