Die sensationelle Aufholjagd Van der Bellens bei der Wahl zum Bundespräsidenten durch die Wahlkarten sorgt für Spekulationen um einen Wahlbetrug. Soll künftig die OSZE auch in Österreich und anderen westlichen Ländern die Wahlen beobachten?
 
Nachdem der Grüne Präsidentschaftskandidat Alexander van der Bellen gestern Nachmittag als Wahlsieger feststand, war das für viele eine kleine Sensation, denn sein Gegner Nobert Hofer von der FPÖ unterlag in der Stichwahl laut offiziellen Angaben mit rund 0,3 Prozent. Dabei hatte Hofer im ersten Wahlgang gegenüber van der Bellen einen Vorsprung von fast 14 Prozent. Im Internet kursierten daraufhin immer mehr Hinweise, die auf Wahlfälschung hindeuten. Soll die OSZE künftig auch im Westen eingesetzt werden?

 

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine internationale Organisation, die aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) in Europa am 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet wurde. Sie hat insgesamt 57 Teilnehmerstaaten, die sich aus allen Staaten Europas (inklusive Russland und der Türkei), der Mongolei, sowie aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion und den USA und Kanada zusammensetzt. Ihre Hauptsitz befindet sich in Wien. Primäres Ziel der OSZE ist die Sicherung des Friedens. Zudem leistet die Organisation Hilfe beim Wiederaufbau nach Konflikten. Derzeit wird sie hierfür in der Ukraine eingesetzt.
 
Ein besonders großer Teil der Arbeit des Sicherheitskollektivs ist die Beobachtung von Wahlen. Sie wurde beispielsweise im vergangenen Herbst in Belarus eingesetzt, wo die westlichen Mitgliedsstaaten seit über 20 Jahren den traumhaften Ergebnissen vom beliebten Präsidenten Alexander Lukaschenko nicht so ganz vertrauten. Die letzte Wahl im schönen Belarus wurde deswegen von den Wahlbeobachtern penibel geprüft und dennoch erreichte Lukaschenko mit 84 Prozent sein Rekordergebnis.
 
Vielleicht liegt es daran, dass der Präsident sein Land nicht an westliche Firmen verkaufte und mit seinen Bürgern behutsam umgeht. Aber nicht nur in der Weißrussland, sondern in vielen anderen Osteuropas werden immer wieder Wahlbeobachter abkommandiert, die einen korrekten Wahlverlauf unterstützen sollen und Unregelmäßigkeiten offiziell monieren können.
 
Warum sie bisher nur in der nicht-westlichen Hemisphäre zum Einsatz kommt, mag daran liegen, dass diese Staaten die Mehrheit bilden und ihrem Selbstverständnis nach die Demokratie für sich gepachtet haben. Aber auch im Westen sind Traumergebnisse von über 70 Prozent nicht ausgeschlossen. Im CSU-regierten Bayern oder auch im katholischen Saarland sind zwischen Bundestag und Landkreis solche Ergebnisse drin, was aber auch an den volkstümlichen Politkern liegen kann.

 

Aber Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, weswegen man auch im Süden Deutschlands den Wahlhelfern ruhig mal auf die Finger schauen könnte. Knappe Wahlentscheidungen sind aber auch in westlichen Ländern keine Seltenheit und gerade im Sommer kann man infolge von Alkoholgenuß sich ruhig mal verzählen. Schaden würde es jedenfalls nicht.
 
In Österreich wären die Wege für die OSZE auch deutlich kürzer und dort häufen sich im digitalen Zeitalter die Beschwerden über den Verlauf einer Wahl, ob es sich nun um die Wahl des Wiener Landtags im letzten Sommer oder um die aktuell streitige Wahl des Bundespräsidenten handelt. Die Aufholjagd des Grünen van der Bellen ist jedenfalls bemerkenswert und auch die Tatsache, dass der Bundespräsident erst nach der Auszählung der Briefwahl, die am Montag fast so überraschend schnell verlief, wie die stramme Aufholjagd des grünen Underdogs, feststand.

 

Aber dennoch: Alles ist möglich, aber gleichzeitig ist auch nichts unmöglich. Fest steht, dass die Wahlbeobachter nun nicht mehr viel ausrichten können, wenngleich viele Überraschungen auf einmal zusammen kamen. Aber in Zukunft könnte man solche Wahlbeobachter freilich auch in westlichen Wahlen zum Einsatz kommen lassen. Vielleicht nicht bei einer Ortratswahl im 500-Seelen-Dorf, wo der Gewinner oftmals schon Jahre vor der Wahl feststeht.

 

 

Von Christian Saarländer