Das Referendum über den Beitritt Südossetiens zum Bestand der Russischen Föderation wird 2017 stattfinden, eine entsprechende Erklärung haben der Präsident der Republik Leonid Tibilow und der Parlamentspräsident Anatoli Bibilow unterzeichnet.

 

Das Dokument wurde in einer Sitzung des politischen Rats beim Präsidenten der Republik Südossetien verabschiedet.

 

„Geleitet von den langfristigen Interessen des südossetischen Volkes und dem Bestreben, eine stabile gesellschaftspolitische Lage in der Republik Südossetien zu gewährleisten, treten wir mit der gemeinsamen Erklärung auf, die Entscheidung des politischen Rates beim Präsidenten der Republik Südossetien vom 26. Mai 2016 über die Zweckmäßigkeit eines Referendums über die Eingliederung der Republik Südossetien in den Bestand der Russischen Föderation im Jahr 2017 zu unterstützen“, heißt es in der Erklärung.

 

Wie in dem Dokument konkretisiert wird,  soll die Abstimmung nach den Präsidentschaftswahlen in der Republik stattfinden.

 

An der zur Erörterung des Referendums einberufenen Sitzung des politischen Rates haben Vertreter der Staatsorgane sowie der politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen der Republik teilgenommen.

 

Wie das Oberhaupt von Südossetien anmerkte, werde man zur Durchführung des Referendums Veränderungen in das Grundgesetz der Republik einbringen müssen. Tibilow zufolge werden diese Verfassungsänderungen den Präsidenten der Republik ermächtigen, „sich mit dem Vorschlag an den Präsidenten Russlands zu wenden, ein gemeinsames Unionsorgan zu schaffen, dem wir unsere Befugnisse übergeben“.

 

„Damit befreien wir Russland von den politischen Risiken, die bei einem direkten Beitritt entstehen könnten“, so der südossetische Präsident abschließend.

 

Südossetien ist eine Gebirgsregion unmittelbar südlich des Kamms des Großen Kaukasus. Sie wird von den meisten Staaten als Teil Georgiens angesehen, ist de facto jedoch unabhängig und untersteht nicht der Zentralmacht in Tiflis.

 

In der Nacht zum 8. August 2008 hatten georgische Truppen die abtrünnige Provinz Südossetien angegriffen und einen Teil der Hauptstadt Zchinwali (russisch – Zchinwal) zerstört. Zum Schutz der Bürger, von denen viele auch russische Pässe hatten, musste Russland zur Befriedung Georgiens eigene Truppen in die Region verlegen.

 

Abchasien, welches die Jurisdiktion von Tiflis ebenso nicht anerkannte, verdrängte die georgischen Truppen mittlerweile aus dem Kodori-Flusstal. Am 26. August 2008 erkannte Moskau die Souveränität der beiden Republiken an und nahm später diplomatische Beziehungen zu ihnen auf.

 

Quelle: Sputniknews