Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat für 2016 höhere Militärausgaben der Allianz in Europa angekündigt und dies mit einer angeblichen Bedrohung durch Russland und die Flüchtlingskrise begründet, wie Financial Times schreibt.

 

„Erstmals seit vielen, vielen Jahren werden unsere europäischen Verbündeten 2016 mehr Mittel als bisher für Verteidigungsbelange ausgeben“, wird Stoltenberg von FT zitiert.

 

Obwohl konkret keine Kennziffern für höhere Militärausgaben genannt werden, belegen das Vorhaben die jüngsten Erklärungen mehrerer EU-Länder.

 

Beispielsweise sind laut der Zeitung erhebliche Veränderungen in den baltischen Ländern zu beobachten. So würden Lettland, Litauen und Estland ihre Militärhaushalte um neun, 35 Prozent bzw. gar 60 Prozent aufstocken. Die Militärausgaben Polens, der europaweit wichtigsten militärischen Stärke, sollen ebenfalls um neun Prozent steigen.

 

Auch das Pentagon will im Jahr 2017 seine Ausgaben zur Umsetzung der sogenannten „Initiative zur Gewährleistung der europäischen Sicherheit“ von 789 Millionen US-Dollar auf 3,4 Milliarden US-Dollar erhöhen.

 

Stoltenberg knüpfte die wachsenden Militärausgaben der Allianz an einen möglichen Ausstieg Großbritanniens aus der EU, da dieses Land dem Investitionsumfang nach der wichtigste Nato-Verbündete in Europa und weltweit der zweitwichtigste nach den USA ist. Außerdem spielt London eine Schlüsselrolle im Nato-EU-Tandem.

 

Am 12. Mai hatte die Nato auf der Militärbasis Deveselu in Rumänien einen wichtigen Teil ihrer neuen Raketenabwehr in Osteuropa in Betrieb genommen. Sie soll nach offiziellen Angaben mögliche Angriffe durch den Iran abfangen. Am 14. Mai war in der Ortschaft Redzikowo im Kreis Slupsk in Nordostpolen mit der Errichtung einer weiteren Komponente des US-Raketenabwehrsystems der Nato in Osteuropa begonnen worden.
 
Zuvor betonte Russlands Nato-Botschafter, dass der US-Raketenabwehr-Komplex in Polen „offensichtliche Risiken für Russlands Sicherheit erzeugen und die strategische Stabilität, die Jahrzehnte lang als die wichtigste Grundlage des Friedens und der Sicherheit in der Welt diente, ernsthaft deformieren“ werde. Dabei betonte der Botschafter, dass Russland alle Gegenmaßnahmen unter Berücksichtigung der entstehenden Risiken ergreifen werde.

 

Außenminister Sergej Lawrow sagte seinerseits, dass Moskau zwar nicht geneigt sei, die Lage übermäßig zu dramatisieren, aber „dabei können wir jedoch die zunehmend negativen Tendenzen nicht ignorieren, die sich infolge des Nato-Kurses auf eine bewusste Untergrabung der strategischen Kräftebilanz in Europa abzeichnen“. Dabei gehe es besonders um die Stärkung des Militärpotentials der Nordatlantischen Militärallianz unweit der russischen Grenzen, konkret die intensivierte Stationierung globaler US-Raketenabwehrsysteme in Osteuropa. Diese Vorgänge könnten nicht anders, als destabilisierend und kurzsichtig bezeichnet werden.
 
Quelle: Sputniknews