Belgien ruft zum Dialog mit Russland auf, um über einen möglichen Sanktionsabbau zu diskutieren, wie der Vize-Sprecher des belgischen Außenministeriums, Michael Mareel, gegenüber Sputniknews sagte. Die EU müsse dabei geschlossen auftreten.

 

„Bezüglich der Sanktionen plädiert Belgien für einen Dialog mit Russland und für Geschlossenheit innerhalb der EU“, so Mareel.

 

Außerdem kommentierte er den Vorschlag des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier vom Dienstag, die Sanktionen gegen Russland schrittweise in Abhängigkeit von den Fortschritten im Ukraine-Konflikt aufzuheben. „Im gegenwärtigen Stadium verfügen wir aber über keinerlei Information über irgendeinen konkreten Vorschlag, der zur Aufhebung dieser Sanktionen führen könnte“, so Mareel zu dem Vorschlag Steinmeiers.

 

Am Montag hatte Steinmeier angeregt, über die Möglichkeit einer stufenweisen Aufhebung der gegen Russland verhängten Sanktionen nachzudenken. Das könne im Falle eines Fortschritts bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Ukraine möglich gemacht werden.

 

Steinmeier hatte zuvor eingeräumt, dass der Widerstand gegen die Verlängerung der Sanktionen in der EU wachse. Fünf europäische Länder — Ungarn, Zypern, Griechenland, Italien und die Slowakei — haben bereits eine Milderung der Einschränkungen gegen Russland gefordert. Eine diplomatische Quelle aus Europa schloss nicht aus, dass diese Länder die Verlängerung der Sanktionen blockieren könnten.

 

Eine mögliche Verlängerung der Strafmaßnahmen gegen Moskau soll beim EU-Gipfel am 28. und 29. Juni besprochen werden. Russlands Premierminister Dmitri Medwedjew hatte daraufhin verfügt, Vorschläge für eine bis Jahresende 2017 dauernde Verlängerung des als Antwortmaßnahme eingeführten Lebensmittelembargos auszuarbeiten.

 

Die Situation in der Ukraine hat die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen belastet. Die EU und die USA gingen im Juni 2014 von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft über. Im Gegenzug erließ Moskau ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt hatten. Kurz vor Ende 2015 hatten die EU und die USA die Verlängerung ihrer Sanktionen gegen Russland verkündet. Im Juni 2015 verlängerte Russland als Reaktion auf die erneute Verlängerung der Strafmaßnahmen gegen Moskau das Lebensmittelembargo um ein Jahr bis zum 5. August 2016.

 

Quelle: Sputniknews