Aktuell lobt Steinmeier in seiner Funktion als deutscher Außenminister und amtierenden OSZE-Vorsitzenden die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Moldawien und dem abtrünnigen Transnistrien. Nach zwei Jahren wurden die von der OSZE geführten 5+2-Gespräche wieder aufgenommen. Neben Gaugausien ist Transnistrien die zweite abtrünnige Republik, die letzte Sowjetrepublik.

 

Nachdem der Konflikt in Bergkarabach, eine selbsterklärte Republik innerhalb von Aserbaidschan, militärisch eskalierte, wird der seit 24 Jahren eingefrorene Konflikt un den völkerrechtlichen Status Transnistrien weiter entschärft. Transnistrien, dessen Flagge mit Hammer und Sichel geschmückt ist, erkärte sich 1990 zur Republik, die völkerrechtlich bis heute nicht anerkannt wurde. Dieser wurde im Zuge der Ukraine 2014 wieder verschärft, nachdem Transnistrien einen Beitrittsantrag zur Eingliederung in die russische Förderation stelle, dessen politische Debatte moldawische Nationalisten und Kommunisten polarisierte.

 

Im Zuge der Parlamentswahlen 2014 in Moldawien versuchte die EU — von den Leit- und Staatsmedien der Mitgliedstaaten unterstützt – den Wahlerfolg der kommunistischen Partei zu torpedieren, die sich für den blockfreien Staat Moldawien eine weitere Annäherung an Russland im Wahlkampf positionierte.

 

Bergkarabach, Transnistrien oder Gagausien wurden in der Vergangenheit als „eingefrorene Konflikte“ bezeichnet, nachdem der Waffenstillstand in diesen Regionen über 20 Jahre lang hielt. Sie werden weiters auch als Bruchlinienkonflikte bezeichnet, die sich durch häufige Waffenruhen, Feuerpausen, Waffenstillstände nicht aber umfassende Friedensverträge kennzeichnen. Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Samuel Huntington werden kulturelle Unterschiede in der Konfliktregion ausgetragen, wo die Konfliktparteinen sich auf drei verschiedenen Ebenen beteilligen, weswegen er sein Hauptwerkt „Der Kampf der Kulturen“ nannte.

 

Ebenso zeichnen sich solche Konflikte nach Huntington im ehemaligen Jugoslawien ab, wo Ost und West bis heute, wenn auch auf hybrider Ebene, um Einflussgebiete zu kämpfen. Oftmals werden in abtrünnigen Regionen auch Stellvertreterkriege zwischen West und Ost ausgetragen. Im Konflikt um Bergkarabach verdeutlicht sich immer mehr, dass der NATO-Staat Türkei das muslimische Aserbaidschan unterstützt, während das russlandfreundlich gesinnte Armenien die Bewohner Bergkarabachs unterstützten, die im überwiegend muslimisch geprägten Aserbaidschan die Minderheit ausmachen.

 

Von Christian Lehmann