Nach der Armenien-Resolution stehen elf Bundestagsabgeordnete türkischer Abstammung wegen Morddrohungen nun unter polizeilichem Schutz, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.

 

Vergangene Woche hatte die Bundesregierung eine Resolution angenommen, die das Massaker an bis zu 1,5 Millionen Armeniern vor 101 Jahren im Osmanischen Reich als Völkermord einstuft. Der Armenien-Resolution hatten auch elf türkischstämmige Bundestagsabgeordnete zugestimmt.

 

Wegen zahlreicher Morddrohungen würden diese Parlamentarier jetzt verstärkten Polizeischutz und weitere Sicherheitsmaßnahmen für ihr berufliches und privates Umfeld erhalten, so die FAZ.

 

„Die Drohungen gegen türkisch-stämmige Abgeordnete sind nicht zu akzeptieren“, zitiert das Blatt Bundestagspräsident Thomas de Maizière. Die meisten der 3.5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland seien aber gute Nachbarn und ein wichtiger Teil der deutschen Gesellschaft, betonte er.

 

Straftäter und Extremisten seien Einzelfälle.

 

Viele türkischstämmige Abgeordneten im Bundestag werden wegen der Armenien-Resolution angefeindet, manche erhalten sogar Morddrohungen. Selbst der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan war in seiner Wortwahl gegenüber den elf Politikern von CDU, SPD, Grünen und Linken, die nicht gegen die Resolution gestimmt hatten, wenig zurückhaltend und unterstellte diesen sogar, ihr Blut sei „verdorben“.

 

Er bezeichnete sie zudem als „verlängerten Arm der verbotenen Arbeitspartei Kurdistans (PKK)“, welche in der Türkei als Terrorgruppierung eingestuft wird.

 

Zuvor hatte das Auswärtige Amt türkischstämmigen Abgeordneten von Reisen in die Türkei abgeraten, da ihre Sicherheit dort nicht garantiert werden könnte.

 

„Es ist unsäglich zu wissen, dort nun erst mal nicht mehr hinfliegen zu können“, sagte die Integrationsbeauftragte der SPD, Aydan Özoguz. „Erdogan muss begreifen, dass wir nicht der verlängerte Arm der Türkei sind.“

 

Andere türkischstämmige Bundestagsabgeordnete hatten laut Spiegel Online ihre Dienstreisen in die Türkei sowie den Sommerurlaub am Bosporus abgesagt. Ein Abgeordneter ließ sogar seine Eltern ihr Familienhaus in der Türkei verlassen und in einem Hotel in einer anderen Stadt Zuflucht suchen.

 

Grünen-Chef Cem Özdemir, einer der Initiatoren der Armenien-Resolution, soll zahlreiche Drohungen bekommen haben. Zudem will ihm seine Heimatstadt Pazar die Ehrenbürgerschaft entziehen. «Natürlich frage ich mich, was ist, wenn jemand durchdreht und Selbstjustiz übt“, so Özdemir.

 

Quelle: Sputniknews