Bundeskanzlerin Angela Merkel plant bald ein neues Treffen mit den Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine, um die weitere Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu besprechen, wie die Zeitung „Stuttgarter Nachrichten“ unter Berufung auf eigene Quellen in Regierungskreisen berichtet.

 

Das Treffen könne im Idealfall noch vor dem Warschauer Nato-Gipfeltreffen am 8. und 9. Juli stattfinden, so die Zeitung.

 

Bereits in der vergangenen Woche hatte es nach Informationen der „Stuttgarter Nachrichten“ ein Vorbereitungstreffen im „Normandie-Format“ auf hochrangiger Ebene in Minsk gegeben. Dabei sei man bei der „Konkretisierung der nächsten Umsetzungsschritte der Minsker Übereinkommen ein Stück weitergekommen“, zitiert die Zeitung ihre Quelle.

 

In der vergangenen Woche hatte Russlands Präsident Wladimir Putin erklärt, dass die EU die Verantwortung für die Situation in der Ukraine nicht auf Russland abschieben dürfe, insbesondere was die Fragen betreffe, die nur Kiews Kompetenzen unterliegen. Dazu gehörten das geplante Amnestiegesetz sowie das Gesetz über einen künftigen Sonderstatus für die Donbass-Region.

 

Quelle: Sputniknews