Die russischen Fähigkeiten, Truppen über weite Entfernungen mit hoher Geschwindigkeit zu verlegen, seien »besorgniserregend«, da sie die entsprechenden Möglichkeiten der NATO übersteigen. Das erklärte der Kommandeur der amerikanischen Streitkräfte in Europa, Generalleutnant Ben Hodges, am vergangenen Montag in der BBC-SendungHardtalk.

 

»Als besonders beunruhigend empfinde ich dabei ihre Fähigkeit, schnell große Räume zu überwinden. Die Russen sind in der Lage, große Verbände und große Mengen an Ausrüstung sehr schnell über große Entfernungen zu bewegen«, behauptete Hodges dort.

 

»Sie sind in der Lage, innerhalb Russlands schnellstmöglich jeden Ort zu erreichen.« Der General verfolgt gegenwärtig in Polen das Großmanöver Anakonda 2016, das bisher größte NATO-Manöver in Osteuropa seit dem Kalten Krieg.

 

Der führende amerikanische Militär erklärte, er sei darüber »besorgt«, dass die russischen Streitkräfte in der Lage seien, »20 000 Soldaten und große Mengen an militärischem Material an die Grenze zu einem NATO-Mitgliedsland oder möglicherweise irgendwo an die Grenze zu Georgien oder der Ukraine zu verlegen«. Russland profitiere dabei vom Konzept der Inneren Linie.

 

Die Geschwindigkeit, mit der die russische Armee ihre Kräfte verlegen und entfalten könne, stelle die Fähigkeiten der NATO bei Weitem in den Schatten, meinte Hodges. Die NATO-Führung sollte über mehr Optionen »als nur einen Befreiungsschlag« verfügen. Er schlug die Einrichtung einer Art »militärischen Schengen-Raumes« vor, der den Streitkräften verschiedenster NATO-Länder völlige Bewegungsfreiheit ermögliche.

 

»Ein britischer Konvoi, ein amerikanischer Konvoi oder ein deutscher Konvoi sollte in der Lage sein, innerhalb des NATO-Vertragsgebiets jeden Ort« innerhalb von drei Tagen zu erreichen, forderte er. »Die Russen veranstalten spontane Manöver. Und ich persönlich bin immer wieder überrascht, wie ihnen das gelingt. Und daher verstehen Sie vielleicht, warum ich beunruhigt bin«, sagte Hodges und bezog sich damit offensichtlich auf die umfangreichen Militärmanöver der russischen Streitkräfte, mit denen diese ihre Truppenbereitschaft und Kampffähigkeit erprobten.

 

Bereits im Februar dieses Jahres hatte die Washingtoner Denkfabrik RAND Corporation in einem Bericht behauptet, die NATO sei »nicht in der Lage, die Territorien ihrer [durch ihre Randlage] am meisten gefährdeten Mitglieder erfolgreich zu verteidigen«.

 

Die estnische Hauptstadt Tallinn und die lettische Hauptstadt Riga könnten von russischen Streitkräften in weniger als 60 Stunden überrannt werden. Dieser Bericht, dessen Schlussfolgerungen Hodges offensichtlich teilt, erschien parallel zur Ankündigung des Pentagon, seine Ausgaben für Europa 2017 zu vervierfachen.

 

Die Befürchtungen, Russland sei in der Lage, in NATO-Länder kurzfristig einzumarschieren, steht allerdings im Widerspruch zu moderaten Stimmen in Europa, die der Auffassung sind, die alarmistische Rhetorik und die Verstärkung der militärischen Präsenz der NATO in Osteuropa würden nur die Ost-West-Konfrontationen eines neuen Kalten Kriegs befeuern. »Die NATO verfolgt keineswegs das Ziel, eine irgendwie geartete militärische Barriere gegen eine umfassende russische Aggression aufzubauen, da eine derartige Aggression überhaupt nicht auf der Tagesordnung steht und auch keine Geheimdiensteinschätzungen auf etwas Derartiges hinweisen«, erklärte der gegenwärtige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, der tschechische General Petr Pavel, am Sonntag gegenüber Journalisten.

 

Während auf der einen Seite Hodges seinen Befürchtungen hinsichtlich der russischen militärischen Fähigkeiten Ausdruck gibt, verfügt auch Moskau seinerseits über eine klare Einschätzung der NATO-Aktivitäten.

 

In der vergangenen Woche erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow vor der Duma, Russland werde in eine Konfrontation mit dem Westen gedrängt. Zuvor hatte die NATO behauptet, Russland verringere durch »unerwartete« Militärmanöver die militärische Transparenz in Europa. Moskau wies die Vorwürfe der Allianz zurück und verwies darauf, dass es die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als Zeichen des guten Willens mit allen relevanten Informationen versorgt habe.

 

Im Mai hatte Putin darüber hinaus im Zusammenhang mit der Stationierung und Inbetriebnahme amerikanischer Raketenabwehrsysteme in Europa gesagt, Moskau werde gezwungen, nach Möglichkeiten zu suchen, Bedrohungen seiner nationalen Sicherheit entgegenzutreten.

 

Demgegenüber bezeichnet der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier umfangreiche Manöver wie Anakonda 2016 als kontraproduktiv, wenn es um die Wiederherstellung des Vertrauens zwischen der NATO und Russland gehe. Gegenüber Bild am Sonntag bezeichnete er die NATO-Manöver an der Ostgrenze als »Säbelrasseln und Kriegsgeheul«. Neben dem Willen zur Verteidigungsbereitschaft müsse es auch den Willen zum Dialog geben. Wer glaube, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irre, sagte er.

 

Auf dem NATO-Gipfel in Warschau Anfang Juli soll die endgültige Entscheidung über die Stationierung weiterer Soldaten in Osteuropa als Schutz vor »russischen Aggressionen« fallen – Moskau hatte diese Planungen bereits im Vorfeld als »völlig absurd« bezeichnet.

 

Das westliche Militärbündnis »braucht [einfach] einen äußeren Feind, denn ansonsten hätte es keine Existenzberichtigung mehr«, erklärte Putin am Freitag auf dem Sankt Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF). Aber niemand, so versicherte er, wolle ein Abgleiten in einen neuen Kalten Krieg.

 

 

Von Redaktion KOPP