Auch jenseits des ehemaligen Gebietes der Sowjetunion will Russland nun Handelsbeschränkungen aufheben und prüft derzeit die Voraussetzungen für ein Freihandelsabkommen mit zwölf weiteren Ländern. Die russische Regierung prüft derzeit, inwieweit die Voraussetzungen für die Liberalisierung des Handels jenseits des Eurasischen Wirtschaftsraumes vorliegen.

 

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Das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel der Russischen Föderation teilte am Montag mit, dass man die Erfolgsaussichten über die Schaffung von Freihandelszonen mit den Ländern Ägypten, Chile, Israel, Peru, Nicaragua, Venezuela, Iran, Kambodscha, Indien, Südkorea und Indonesien derzeit prüft. Man erwarte einen ausführlichen Bericht darüber im kommenden September, schrieb Izvestia.ru am Montag.

 

Bislang hat Russland einen Binnenmarkt mit den Ländern Belarus, Kasachstan, Armenien und Kirgistan mit dem Zusammenschluss der Eurasischen Wirtschaftsunion geschaffen. Daneben existieren weitere bilaterale Abkommen auf unterschiedlichen Wirtschaftsebenen mit verschiedenen Ländern. Unter anderen mit den Staaten Brasilien, Indien, China und Südafrika im Wege des BRICS-Zusammenschlusses.

 

Die derzeitigen Erwägungen über die verschiedenen Freihandelsabkommen sehen, so die Moskauer Tageszeitung Iswestija, tiefgreifende gegenseitige Liberalisierungsmaßnahmen im Warenhandel, im Dienstleistungssektor sowie im Investitionsbereich vor. So sollen Einfuhrbeschränkungen wie Zölle, Steuern, Gebühren und weitere Handelsbeschränkungen wegfallen. Damit reagiert Russland auf die Pläne Amerikas, die ebenfalls weltweit mit den Verhandlungen über Freihandelsabkommen TTIP und TPP und dem Dienstleistungsabkommen TISA ihre Wirtschaftsmacht ausbauen wollen.

 

Hierbei prüft das Ministerium eine Reihe von Risiken wie die Kollision unterschiedlicher Interessen. Aber auch die positive Bilanz im Hinblick auf Gewinne und Verluste berücksichtige das Ministerium bei ihren Erwägungen. Wirtschaftsprognosen zufolge könnte diese internationale Wirtschaftsallianz 40 Prozent des gesamten Welthandels ausmachen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die BRICS-Staaten selbst ein solches Handelsvolumen bislang ausmachen.

 

Indien will beispielsweise seine wirtschaftlichen Beziehungen mit den USA ausbauen und durch den Machtwechsel in Brasilien die USA großen Einfluss zurückerobert haben und das Wirtschaftswachstum absinkt. Zudem nehmen Länder wie China, Chile, Israel und Peru an den Verhandlungen des Dienstleistungsabkommen TISA teil, die gemeinsam mit Europa und den USA eine Liberalisierung des Dienstleistungssektors anstreben.

 

Höchste Priorität habe aber generell die weitere Intensivierung der Handelsbeziehungen, um reale Voraussetzungen für die Notwendigkeit einer globalen Freihandelszone zu schaffen. Unter anderem sollen die Direktinvestionen erhöht werden und der Fokus auf neue Märkte gelegt werden, wie man es gerade auf der Ebene der Eurasischen Wirtschaftsunion bereits realisiert. Auch im BRICS-Zusammenschlusse will man weiter Projekte in Entwicklungs- und Schwellenländern weiterhin durchführen.

 

 

Von Christian Lehmann