Die Österreicher müssen wohl erneut zur Wahl schreiten und zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer abstimmen. Die Verfassungsrichter wollen heute um 12 Uhr verkünden, ob es zur Wahlwiederholung kommt oder nicht.
 
Der knappe Sieg von Alexander Van der Bellen (Grüne) gegen Norbert Hofer (FPÖ) bei der Stichwahl steht auf der Kippe. Nachdem die Freiheitlichen einen umfangreichen Antrag auf Wahlwiederholung stellten, weil es insbesondere bei der Briefwahl zu Unregelmäßigkeiten kam, beschäftigte sich der Verfassungsgerichtshof (VfGH) damit. Heute um 12 Uhr gibt der Gerichtshof seine Entscheidung bekannt.

 

Doch die Zeichen, die nach fünf Verhandlungstagen offensichtlich wurden, stehen eher auf Wahlwiederholung. Zwar nicht alle, aber dennoch viele der Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl, welche die FPÖ aufzeigte, dürften berücksichtigt werden. Denn in manchen Fällen wurden die Vorschriften verletzt – in einigen davon zählten sogar Beamte die Wahlkarten aus und legten das Ergebnis der erst später einberufenen Bezirkswahlbehörde zur Unterschrift vor.
 
Wirkliche Manipulationen konnten dabei zwar nicht festgestellt werden, doch darauf kommt es entsprechend der bisherigen Rechtsprechung des VfGH auch gar nicht an. Es genügt eben schon, wenn in einem relevanten Ausmaß ebenjene Vorschriften verletzt wurden, die Manipulationen vorbeugen sollen, und wenn das Wahlergebnis dadurch beeinflusst werden konnte.
In wenigen Stunden wissen wir also schon mehr. Und wer weiß, wie das Ergebnis der Wahlwiederholung dann ausfällt.

 

Von Marco Maier